Am 12.Mai lud der Arbeitskreis Natur & Naherholung des Ortsverbandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu einer Dämmerungs- und Nachtexkursion ein. Eine stattliche, nette Gruppe Interessierter fand sich am Treffpunkt „Feldkreuz“ ein. Unter der sachkundigen Führung von Claudia Grau-Bojunga, Diplom-Biologin und ausgewiesene ornithologische Fachkraft, konnten die Teilnehmer die verschiedenen Bewohner unserer Flur „heraushören“.

Sogleich begrüßte die Goldammer und die Rauchschwalbe die Gruppe mit ihren Gesängen. Weiter ging es dann Richtung Grillplatz. Leider wurde der an das NABU-Gelände angrenzende Heckenabschnitt so extrem zurück geschnitten, dass dort in der Nähe nur wenige Vögel zu bestimmen waren. Doch dann am Rande der Kleingartenanlage in der Hecke – aus Hasel, Weißdorn, Schlehe, Sanddorn, Mirabelle, Vogelkirsche sowie Hainbuche bestehend – sang die Nachtigall aus nächster Nähe ihr wunderbares Lied. Im Dickicht der Hecken kann die in Bodennähe brütende Nachtigall sich gut vor Feinden schützen. Sie blieb jedoch auch unseren Augen verborgen. Das in der Umgebung liegende Feuchtbiotop bietet ihr genug Nahrung, um die Jungvögel aufzuziehen. Des weiteren war die Mönchsgrasmücke zu hören, die ebenfalls die dichten Hecken als Lebensraum bezieht.

Durch den Rundgang in unsere Eppelheimer Flur wurde deutlich, wie wichtig der Erhalt von naturbelassenen Rückzugsräumen für unsere heimische Tierwelt ist. Der Eppelheimer Süden ist erhaltens- und schützenswert, so die Erkenntnis der Teilnehmer der Exkursion.

Die recht kalte, windige Witterung ließ uns die Exkursion nach ca. einer Stunde beenden. Mit dem Gesang der Nachtigall im Ohr ließen wir den Abend bei einem Glas Wein zu Ende gehen. In den nächsten Wochen ist eine weitere Exkursion zum Thema Heilkräuter (bei hoffentlich wärmerer Witterung) geplant. Der genaue Termin wird im Eppelheimer Anzeiger rechtzeitig angekündigt. (cgb/mg)

„Das bedeutet, dass man nicht einfach nach dem Rasenmäher-Prinzip kürzen darf. Der Gemeinderat muss sich vielmehr die Frage stellen, welche Bereiche für das soziale Miteinander und die Zukunft unserer Stadt wirklich wichtig sind“, fasst der Vorstand das Ergebnis der Diskussion der Mitglieder zusammen. Und weiter: „Wir brauchen klare Prioritäten, und die Menschen müssen bei den anstehenden Entscheidungen mitgenommen werden.“ Am wichtigsten seien jetzt die Zukunftsbereiche Bildung, Soziales sowie Umwelt und Klimaschutz. Hierbei dürfe die derzeitige Debatte um die Finanzierung der Kinderbetreuung nicht dazu genutzt werden, andere wichtige Bereiche runterzufahren. „Dass das natürlich nicht ohne Einschnitte in liebgewordene Gewohnheiten und Verzicht auf Wünschenswertes geht, versteht sich von selbst. Es ist klar, dass vor allem auch die Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand müssen“, machten die Grünen-Stadträte deutlich, die zugleich den „Eiertanz“ der CDU in dieser Frage kritisierten. „Man kann nicht allen Interessen gerecht werden.“

Überhaupt sorgten die neuerlichen Querschüsse der Christdemokraten für einiges Kopfschütteln in den Reihen der grünen Basis. Die Fraktion: „Statt eigene Vorschläge zu machen, pflegt die CDU weiter ihr Feindbild und schießt sich auf uns ein. Erstaunlich ist auch, dass man noch vor der Sparklausur den Schwarzen Peter an uns weitergibt. Das ist für uns keine konstruktive Sachpolitik.“ – Angesichts der hitzigen Debatten im Vorfeld blieb den Mitgliedern nur, den Stadträtinnen und Stadträten für die anstehenden Beratungen eine sachlich-konstruktive Diskussion zu wünschen.

Die Fraktion von Bündnis’90/DIE GRÜNEN beschäftigte sich in ihrer letzten Sitzung mit der jüngsten Reaktion der CDU auf Stellungnahmen der Fraktion in der Schulden- und Kindergartenfrage. Hierbei unterstellt u.a. CDU-Stadtrat Linus Wiegand den Grünen, sie würden das Kindergartenkonzept verhindern wollen, weil sie gegen deren Finanzierung seien. Hierzu gibt die Fraktion folgende Stellungnahme ab:

Wir sehen aktuell, dass bei der CDU wenig Geschlossenheit da ist und man daher gerne ein Feindbild sucht. Die Empörung gegenüber den Äußerungen unserer Fraktionschefin in der Schuldenfrage und der Angriff von Stadtrat Linus Wiegand in der vergangenen Gemeinderatssitzung dienen allein dazu, von der Haushaltsmisere und der unklaren Haltung der CDU bei der Suche nach Lösungen abzulenken. Die Unterstellung, wir würden das Kindergartenkonzept verhindern wollen, entbehrt jeder Grundlage.

Natürlich stehen wir zum Ausbau und zur Sanierung der Kindergärten! Wir denken hierbei aber an die langfristigen Folgen und treffen keine Entscheidungen im Blindflug. Hierzu ist ein zukunftsfähiges Gesamtkonzept notwendig, das die Finanzierung auf solide Füße stellt. Ein solches ist aber bislang nicht in Sicht. Wir sehen derzeit nur hektische Versuche, hier und da Löcher zu stopfen, aber keinerlei Sparwillen oder Zurückhaltung bei den Ausgaben.

Wir haben gegen den Verkauf des Bolzplatzes im Hinteren Lisgewann gestimmt, weil diese Maßnahme nicht nachhaltig ist und sie erst einmal nur die Jugend trifft, die eine wichtige Freifläche verliert. Mit dem Rückgriff auf das Tafelsilber setzt man lediglich auf Zeit und hofft auf eine Konjunkturbelebung. Zwar wird argumentiert, der Erlös fließe in den Kauf eines alternativen Standorts neben der Villa Kunterbunt. Dieses Grundstück steht aber erst 2013 zur Verfügung. Bis dahin ist das Geld verbraucht, müssen neue Mittel aufgetrieben werden. Boden können wir aber nur einmal verkaufen. Was kommt dann?

Unser Vorschlag, einen Kindergarten auf städtischem Grundstück in der Wasserturmstraße zu bauen, wurde unterdessen von der Verwaltung abgelehnt. Unser Argument: Da das Gelände uns gehört, müssen wir nicht teuer hinzukaufen. Es liegt zentral und in der Nähe der Grundschule und bietet einen guten Ersatzstandort für den sanierungsbedürftigen St. Elisabeth. Jetzt steht auch dieses Gelände zum Verkauf. (ids)

Die sog. „Grüne Gentechnik“ unterscheidet sich von der herkömmlichen Züchtung, indem sie einzelne Gene gezielt transferiert und dabei Artgrenzen sowie andere Hindernisse leichter überschreitet. Im Falle von Amflora stammt das Gen aus einem Darmbakterium. Wie sich diese genetisch manipulierten Organismen im Freiland verhalten und welche Konsequenzen sich hieraus für die sehr empfindlichen Ökosysteme und die Verbraucher ergeben, lässt sich heute nicht genau abschätzen. Wissenschaftler befürchten aber, dass der Antibiotika-Anteil in der Kartoffel im Freiland an gefährliche Krankheitserreger weitergegeben werden und langfristig zu Resistenzen beim Menschen führen könnte.

Die von der EU-Kommission Anfang März zugelassene Gen-Kartoffel wird zur Stärkegewinnung verwendet. Hierfür stehen jedoch auch herkömmlich gezüchtete Kartoffelsorten zur Verfügung. Umwelt- und Verbraucherschützer befürchten daher, dass die Amflora-Zulassung als Präzedenzfall dient, um weitere Zulassung zu erhalten. So kündigte BASF bereits dieses Jahr an, die Zulassung für zwei weitere gentechnisch veränderte Sorten (Fortuna) zu beantragen. Diese sollen dann nicht nur der Stärkegewinnung dienen, sondern auch als Chips und Pommes auf den Tellern der Konsumenten landen. Laut Spiegel haben sich aber Konzerne wie Burger King, McDonalds, Lorenz-Snack-World und Nordsee bereits gegen die Verwendung dieser Gen-Sorten ausgesprochen.

Tatsächlich sehen die Aussichten für die kommenden Jahre wenig rosig aus. Zwar brechen die Einnahmen 2010 nicht so stark ein. Spätestens in den kommenden zwei Jahren tun sich aber Millionenlöcher auf. Denn just jetzt stehen der Stadt unaufschiebbare Ausgaben ins Haus. Allein für Ausbau von Krippenplätzen, Erweiterung des Schulzentrums und Sanierung bestehender Kindergärten sind in den nächsten Jahren bis zu 20 Millionen Euro aufzuwenden. „Zwar können diese Investitionen über Kredite getätigt werden“, gab die Fraktion zu bedenken. „Zins und Tilgung belasten aber den Haushalt zusätzlich“.

Ein Haushalt, der auch ohne Krise unter den Belastungen einer teuren Infrastruktur und ÖPP ächzt. So müssen allein für Hallenbad, Kegelstadion und Rudolf-Wild-Halle über eine Million Euro, für ÖPP jetzt schon 2,6 Millionen Euro jährlich gezahlt werden, Tendenz steigend. Die Fraktion: „Nun rächt sich, dass wir nicht schon vor zehn Jahren mit der Schulsanierung begonnen haben. ÖPP knebelt den Haushalt und nimmt uns den finanziellen Spielraum. Weil die Kosten fix sind, können diese weder geschoben noch ausgesetzt werden,“ so die Fraktion. Und weiter: „Wir haben uns zu lange nur mit ÖPP beschäftigt, andere wichtige Projekte dafür aufgeschoben. Dass diese Pflichtaufgaben nun in mageren Zeiten nachholen werden müssen, ist natürlich bitter.“

Und der Ausweg? „Ohne eisernes Sparen sind die Rücklagen bis 2011 aufgebraucht, können die laufenden Belastungen nicht bezahlt, die Kredite nicht bedient werden. Kurzum: Wir sind zahlungsunfähig“, so das ernüchternde Fazit der Fraktion. Bei allem Sparen stehe für die Grünen aber fest: „Es gilt der Grundsatz Pflicht vor Kür“. Pflicht heißt: Kindergärten, Jugend und Bildung haben Vorrang.

Den Auftakt bildet am 12. Mai 2010 eine Dämmerungs- und Nachtexkursion zum Thema heimische Singvögel. In einem Rundgang vom Eppelheimer Wald über das Biotop in der ehemaligen Kiesgrube „Schleipfad“ bis zum alten Bahndamm entlang der südlichen Bebauungsgrenze geht es auf die Spur der Nachtigall und anderer Singvögel in Wald und Flur. Willkommen sind alle, die sich am Gesang unserer gefiederten Freunde erfreuen und Wissenswertes über die heimische Vogelwelt erfahren möchten. Der Eppelheimer Süden beherbergt eine Vielzahl von Arten, so dass die Führung für Anfänger und Fortgeschrittene gleichermaßen interessant ist. Nähere Infos siehe unter „Termine“.  

Ein großes Problem sahen die Mitglieder auch darin, dass bei einer Verlängerung der Laufzeiten der Atommeiler auf bis zu 60 Jahre die vorhandenen Lagerkapazitäten bei den Atommeilern für abgebrannte Brennstäbe längst nicht ausreichen würden. Pläne für zusätzliche Unterbringung sind aber nicht bekannt. Auf weitere Kritik stießen die Beschlüsse der Bundesregierung, gleichzeitig die Einspeisungsvergütung für Solarstrom zu kürzen. Dies würde insbesondere die Solarbranche treffen, bei der Deutschland einer der Weltmarktführer ist, so das Ergebnis der Diskussion.

Sowohl Kreisverband als auch Ortsverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN unterstützen deshalb den Aufruf zur Teilnahme an der „Südwestdeutschen KETTENreAKTION“ am 24. April in Biblis. Ein breites Bündnis von über hundert Organisationen ruft anlässlich des Tschernobyl-Jahrestages dazu auf, das AKW mit einer Menschenkette komplett zu umzingeln. (cbg)

Am Samstag, 24. April fährt ein Bus ab Heidelberg Hbf, 12 Uhr, nach Biblis – Anmeldung an:
aktion@gruene-heidelberg.de

Weitere Informationen:

www.anti-atom-umzingelung.de

www.gruene-heidelberg.de

In der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) vom 6. Februar kündigt Bürgermeister Mörlein an, die Lärmschutzwand im Süden verlängern zu wollen. Die Kosten beziffert er mit 150.000 Euro. Zudem wird der Eindruck vermittelt, die Idee für die Wand im Süden sei im Dezember 2009 am Schreibtisch des Bürgermeisters entstanden. Dies veranlasst die Grünen-Fraktion zu folgender Stellungnahme:

Wir nehmen wahr, dass der Bürgermeister in Wahlkampfzeiten sich regelmäßig vom Saulus zum Paulus wandelt – und plötzlich verspricht, was er zuvor selbst abgelehnt hat. Tatsache ist, dass unsere Fraktion bereits am 17.12.2007 den Antrag gestellt, die Lärmschutzwand bis zur Leonie-Wild-Straße zu verlängern. Wir waren der Auffassung, dass die Heidelberger Wand den Lärm auch im Süden reflektiert und die Autobahn hier ansteigt, was zu einer stärkeren Belastung der Anwohner führt. Der Antrag wurde abgelehnt. Leider folgte damals eine Mehrheit der Argumentation des Bürgermeisters, wonach eine Umsetzung teuer und planungsrechtlich schwierig ist, weil u.a. das Gelände auf Heidelberger Gemarkung liegt und der dort verlaufende Fußweg verlegt werden müsste.

Unsere Fraktion steht weiterhin zur Verlängerung der Wand im Süden. Den Betroffenen sollte aber reiner Wein eingeschenkt werden. Neben den planungsrechtlichen Fragen, ist nämlich auch die Frage der Finanzierung zu klären. Denn die Kosten liegen um ein vielfaches höher als vom Bürgermeister angegeben. Bei einer Länge von 150 Metern ist hier von bis zu 450.000 Euro auszugehen. Zum Vergleich: Ein 300 Meter Teilstück entlang des neuen Wohngebiets im Norden kostet uns 900.000 Euro.

Ob die Haushalte der kommenden Jahre dies jedoch hergeben, ist fraglich. Seit der Bürgermeisterwahl liegen die Hauhaltszahlen unter Verschluss. Die Zeichen, dass die Krise auch uns eingeholt hat, mehren sich aber überdeutlich. Was in fetten Jahren versäumt wurde, lässt sich in Zeiten klammer Kassen nur schwer umsetzten. Deshalb: Zuerst alle Zahlen auf den Tisch. Dann wird sich zeigen, ob das Versprechen erst gemeint war – oder doch nur eine Wahlkampffinte.

Deutlich macht Gramm im Gespräch mit unserer Zeitung, dass es ihm mit seiner Kandidatur ernst ist: „Ich bin entschlossen, das Amt auszuführen“, stellt Gramm fest, der sich seine Bewerbung um das Amt reiflich, auch im Gespräch mit seiner Frau, überlegte. Doch letztlich, so seine Überzeugung, „habe ich nichts zu verlieren und werde das Votum der Wähler akzeptieren“. Sein Ziel sei es auf jeden Fall, „dafür zu sorgen, dass Bürgermeister Mörlein in den wohlverdienten Ruhestand gehen kann“.

„16 Jahre Mörlein sind genug, es ist an der Zeit, einen Politikwechsel zu erreichen. Nach zwei Amtsperioden sind verkrustete Strukturen entstanden, die einer zukunftsfähigen Entwicklung im Wege stehen. Entwicklung mit Augenmaß und in der Verantwortung für die Gesamtheit der Bürger ist notwendig. Nicht die Quantität fremdfinanzierter Großprojekte, sondern die Lebensqualität aller Bürger wird im Mittelpunkt meiner Politik für Eppelheim stehen“, betont Gramm.

Der 56-jährige Diplom-Sozialarbeiter ist seit einem Jahrzehnt beim Stadtverband der Grünen aktiv, derzeit als Ortsverbandsvorsitzender. Zugleich hat er das Amt des Kreisvorsitzenden der Grünen inne. Seine weiteren kommunalpolitischen Schwerpunkte liegen im Bereich Stadtentwicklung und Verkehrspolitik. Gramm gehört im Gemeinderat dem Technischen Ausschuss, dem Städtepartnerschafts- und PPP-Ausschuss an.
Gramm ist in Eppelheim aufgewachsen und kennt viele Probleme vor Ort. Für Eppelheim wünscht er sich ein behutsames Weiterentwickeln der vorhandenen Strukturen. So setzt er sich vehement für den Erhalt der Bibliothek und der Eppelheimer Flur ein. „Damit auch zukünftige Generationen gerne in Eppelheim leben“. Nach seiner Überzeugung erreicht man Verbesserungen nur durch überlegtes Planen und Handeln und nicht durch „Schnellschüsse aus der Hüfte“.

So stört ihn neben den „aus dem Boden schießenden Prestige-Objekten“ der Umstand, dass die eigentlichen Probleme der Stadt nicht gelöst würden. Probleme, mit denen sich zum Teil schon die Vorgänger von Mörlein befasst hätten, beispielsweise die Verkehrssituation in der Hauptstraße oder die schwindende Identität des Ortskerns, „bald haben wir nur noch den Wasserturm als Kennzeichen“.
Daneben will Gramm sich der finanziellen Probleme der Stadt annehmen und erreichen, „dass in der Verwaltung die Eigenverantwortung wieder gestärkt wird“.
Deutlich macht er im Gespräch mit unserer Zeitung auch, dass er einen Wahlkampf führen möchte, der es ihm ermögliche, „anschließend mit Mörlein noch ein Bier trinken zu können“. Mit anderen Worten, einen persönlichen Wahlkampf wird es mit ihm nicht geben, er wird sich auf die sachliche Ebene konzentrieren und darauf hin arbeiten, dass es am Wahltag eine Alternative gibt. (Schwetzinger Zeitung vom 18.12.2009, Andreas Wühler)

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