Grüne Jugend auf Hochtouren

Auch die Eppelheimer Jugend leistet ihren Beitrag im Wahlkampf der Grünen Jugend. Mit dem Schüler Dominik Robker (1.v.l.h.) war sie vom 7. bis zum 13. September in Nord-West-Württemberg vertreten, wo zahlreiche Kreisverbände im Wahlkampf unterstützt wurden. Am 24. September macht sie in Schwetzinger auf dem Schlossplatz Station, Näheres siehe unter Termine.

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Herabstufung der Hauptstraße formal auf den Weg gebracht

„Anwohner und Geschäfte profitieren gleichermaßen“
Die lärmgeplagten Anwohner der Hauptstraße dürfen hoffen. Denn geht es nach dem jüngsten Beschluss des Gemeinderates, soll sich die Verkehrssituation auf der Hauptverkehrsachse unserer Stadt mittelfristig deutlich verbessern. Voraussetzung hierfür ist die Herabstufung der jetzigen Landesstraße L543 in eine Ortstraße. Seit Jahren von der Grünen-Fraktion gefordert scheiterten hier bislang alle Bemühungen am Widerstand der überregionalen Behörden. Mit der für Ende 2010 geplanten Fertigstellung der B535 bei Plankstadt ist nun die Umsetzung in greifbare Nähe gerückt. Die neue Bundesstraße bildet die Ortsumgehung Schwetzingen-Plankstadt und entlastet die L543 bei Plankstadt. „Nun lassen wir keine Ausflüchte mehr gelten“, so die Aufforderung der Grünen an das Regierungspräsidium, der zuständigen Genehmigungsbehörde. (mehr …)

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Renate Künast: Es geht ums Ganze!

Zusammen mit unserem Bundestagabgeordneten Fritz Kuhn, steht Renate Künast seit nunmehr vier Jahren an der Spitze der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die GRÜNEN.Fritz Kuhn begrüßte im vollbesetzten Saal des DAI viele Mitglieder und Freunde.

Renate Künast,  Martin Gramm, Ersi Xanthopoulos,

Renate Künast, Martin Gramm, Ersi Xanthopoulos

Renate Künast, von 2001 bis 2005 streitbare Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, plauderte aus dem politischen Nähkästchen ihre Zeit als Ministerin, als sie sich zunächst durch einen Filz von Lobbyinteressen durchkämpfen musste. Hier entstand auch die klare Aussage: “es muss draufstehen, was drin ist“. Und hier ist nicht nur die Kennzeichnungspflicht gentechnisch veränderter Lebensmittel gemeint, sondern auch die Information der Wählerinnen und Wähler über die politischen Ziele der Parteien nach der Bundestagswahl. Wo sind die Antworten auf Klima-, Finanz- und Bildungskrise bei den politischen Mitbewerbern? Wo ist das Bekenntnis zum vertraglich festgelegten Ausstieg aus der Atomenergie? Jedes bereits abgeschriebene Atomkraftwerk bringt den Energiekonzernen tägliche Profite von über 1 Million Euro. „Stillstand ist Rückschritt, wer was ändern will, muss Grün wählen. Die Wahl ist richtungsentscheidend“, so Renate Künast. (mehr …)

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Grüne für mehr Energieeffizienz und separate Ausschreibung der Erschließungsarbeiten

„Wir stehen weiter zur neuen Halle, sagen aber nein zu ausufernden Kosten“, bekräftigte erneut die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ihre Position in Sachen neue Sporthalle im Schulzentrum. Wie erst kurz vor der letzten Sitzung des alten Gemeinderates bekannt wurde, ist der Bau der neuen Dreifeldsporthalle entgegen dem Beschluss des Gemeinderates mit erheblichen Mehrkosten verbundenen. So hatte im Januar der Gemeinderat mit den Stimmen der Grünen beschlossen, eine neue Dreifeldsporthalle östlich des Hallenbades zu bauen. Durch die Einsparung des Abrisses der Rhein-Neckar-Halle, die aus dem ÖPP-Vertrag herausgenommen wurde, und Verkleinerung des Zuschauerraums von 750 auf maximal 400 Zuschauerplätze sollte die Planung und der Bau der neuen Halle im finanziellen Rahmen des ÖPP-Projektes bleiben. Nun bezifferte der ÖPP-Partner allein die Kosten für die Erschließung auf zusätzliche 390.000 Euro, hinzu kommen weitere Kosten für die Bewirtschaftung der Halle, die zum Teil von den Vereinen zu tragen wären. (mehr …)

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Grüne in den Ausschüssen gut aufgestellt

Wählerwille setzte sich durch

„Das war ein Sieg für die Demokratie“, kommentierte die Grünen-Fraktion nicht ohne Genugtuung das Ergebnis des Losentscheids um die Besetzung der Ausschüsse des neuen Gemeinderats. Wenn auch Fortuna kräftig mithelfen musste – dreimal wurde die Münze geworfen, dreimal war den Grünen das Glück hold –, stand für die Grünen außer Frage: Der dritte Sitz in den wichtigen Gremien Technischer Ausschuss, Verwaltungsausschuss und Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Vereine stand ihnen nach dem Wählerwillen zu. Und dass sie dieses Recht hätten notfalls auch vor dem Verwaltungsgericht eingeklagt, daran hatten sie keinen Zweifel gelassen. (mehr …)

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Junge Grüne setzten Zeichen gegen Atomkraft

Björn Budig, Jürgen Trittin, Dominik Robker (v.l.n.r.)

Björn Budig, Jürgen Trittin, Dominik Robker (v.l.n.r.)

Am vierten Juli trotzen rund Tausend junge wie alte Menschen der glühenden Sonne um in Neckarwestheim friedlich gegen Atomkraft und für eine vernünftige Energiewende zu demonstrieren. Mit dabei waren neben Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin, Fraktionschef Fritz Kuhn und der frisch gebackenen Europaabgeordneten Franziska Brantner auch unsere jungen, eppelheimer Neuzugänge Björn Budig und Dominik Robker.

 Die Demonstranten setzten erfolgreich ein Zeichen gegen eine veraltete, gefährliche und teure Technologie, die Mensch und Umwelt nachhaltig schadet und lediglich den vier Stromriesen Milliardengewinne verschafft – auf Kosten der Steuerzahler. Das Unfallrisiko ist immer vorhanden, wie auch der kürzliche Vorfall im AKW Krümmel zeigt. Allein im Block I des Kraftwerks Neckarwestheim ist es bereits zu über 400 Störfällen gekommen.  Die prominenten Redner verdeutlichten jedoch nicht nur die Risiken, sondern zeigten auch Alternativen auf. Zugleich riefen sie auf, selbst aktiv zu werden und beispielsweise im eigenen Haushalt auf Öko-Strom umzusteigen. (mehr …)

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Politischer Frühschoppen

Wahlnachlese und kommunalpolitischer Ausblick

Zu einem Politischen Frühschoppen hatte der Ortsverband von Bündnis’90 DIE GRÜNEN am vorvergangenen Sonntag in die Clubgaststätte des DJK eingeladen, und zahlreich waren die Mitglieder und Freundinnen und Freunde von Bündnis’90/DIE GRÜNEN der Einladung gefolgt. In lockerer Atmosphäre galt es, auf die Wahlen zurückzublicken und die politische Marschroute für die kommenden fünf Jahre festzulegen. Gleich zu Beginn dankte Vorstandsprecher Martin Gramm nochmals allen Kandidatinnen und Kandidaten, Helferinnen und Helfern für die Bereitschaft zu kandidieren und für deren unermüdlichen Einsatz. „Dank euch gehen wir gestärkt in die neue Sitzungsperiode“, so Martin Gramm, der eine durchweg positive Bilanz der zurückliegenden Wahlen zog. „Dank eines Stimmenzuwachses von 5,3 % ziehen die Grünen mit nun fünf Stadträt/innen in das neue Kommunalparlament ein. Das verschafft der neuen Fraktion eine starke Ausgangsposition, um die ökologischen und sozialen Ziele grüner Politik vor Ort umzusetzen.“ Besonders erfreulich sei auch das gute Abschneiden der jungen Kandidat/innen. „Von jugendlicher Politikverdrossenheit bei den Grünen nichts zu erkennen“, freute sich der Vorstandssprecher, der auch für den Ortsverband Gutes zu berichten wusste: Seit Juni wächst die Mitgliederzahl stetig. (mehr …)

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Kommunalwahl 2009: Grüne Politik in Eppelheim bestätigt

Mit 24% der Stimmen erreichten Bündnis 90/DIE GRÜNEN Eppelheim bei der Kommunalwahlen 2009 ein hervorragendes Ergebnis. Der Ortsverband und die Fraktion bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die grüner Politik mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen haben. Dank eines Stimmenzuwachses von 5,3 % ziehen die Grünen nun mit fünf Stadträt/innen in das neue Kommunalparlament ein. Das verschafft der neuen Fraktion eine starke Ausgangsposition, um die ökologischen und sozialen Ziele grüner Politik vor Ort konsequent umzusetzen.

Unser Dank gilt auch allen Kandidatinnen und Kandidaten, Helferinnen und Helfern, die durch ihre Bereitschaft zu kandidieren und ihren unermüdlichen Einsatz maßgeblich zu diesem starken Ergebnis beigetragen haben.

Die gewählten Stadträt/innen Christa Balling-Gündling, Martin Gramm, Isabel Moreira da Silva, Sebastian Unglaube und Ersi Xanthopoulos freuen sich auf die nun anstehenden Aufgaben und laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, im Dialog mit ihnen aktiv an der Gestaltung unserer Stadt mitzuwirken.

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Geländetausch Hinteres Lisgewann / Dr.-Emil-König-Straße

„Beruhigungspillen für Anwohner“

Als intransparent und irreführend bezeichnete die Grünen-Fraktion bei ihrer letzten Sitzung die Informationspolitik der Stadtverwaltung in Sachen Tausch und künftige Nutzung der Grundstücke im Hinteren Lisgewann und in der Dr.-Emil-König-Straße. Demnach soll das nun privatisierte Gelände im Hinteren Lisgewann weiterhin als Bolzplatz genutzt werden können. Gleichzeitig sei geplant, auf dem getauschten Grundstück in der Stadtmitte einen „zentrumsnahen Parkplatz“ zu errichten. (mehr …)

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