Eppelheimer Grüne demonstrieren gegen Gen-Kartoffel in Mannheim

„Der Dickste Konzern hat die dümmsten Kartoffeln“, mit diesem provokanten Spruch protestierten am vorvergangenen Donnerstag zahlreiche Demonstranten in Mannheim gegen die Zulassung der Gen-Kartoffel Amflora des Chemieriesen BASF, der an diesem Tag seine Hauptversammlung im Rosengarten abhielt. Dem Aufruf des Vereins „Gentechnikfreies Europa“ waren Vertreter mehrerer Organisationen und Verbände gefolgt. Mit von der Partie: Mitglieder des Arbeitskreises Naturschutz der Eppelheimer Grünen. Mit einer Wagenladung Bio-Kartoffeln und großen Spruchbändern machten die Demonstranten ihren Protest deutlich. Gleichzeitig wiesen sie auf die unkalkulierbaren Gefahren von Amflora hin. (mehr …)

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Bericht über Haushaltslage – Strikter Sparkurs – Kindergärten gehen vor

Grünen-Fraktion: „Pflicht vor Kür“
Warum muss Eppelheim den Rotstift ansetzen, wenn wir doch schuldenfrei sind? Auf was müssen wir uns einstellen? – Seit bekannt wurde, dass sich die städtischen Finanzen im Sinkflug befinden, ist die allgemeine Verunsicherung groß. „Zurecht“, meinte die Grünen-Fraktion in ihrem Bericht vor der jüngsten Versammlung des Ortsverbandes. „Zu lange wurde den Menschen etwas vorgemacht.“

Tatsächlich sehen die Aussichten für die kommenden Jahre wenig rosig aus. Zwar brechen die Einnahmen 2010 nicht so stark ein. Spätestens in den kommenden zwei Jahren tun sich aber Millionenlöcher auf. Denn just jetzt stehen der Stadt unaufschiebbare Ausgaben ins Haus. Allein für Ausbau von Krippenplätzen, Erweiterung des Schulzentrums und Sanierung bestehender Kindergärten sind in den nächsten Jahren bis zu 20 Millionen Euro aufzuwenden. „Zwar können diese Investitionen über Kredite getätigt werden“, gab die Fraktion zu bedenken. „Zins und Tilgung belasten aber den Haushalt zusätzlich“. (mehr …)

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Veranstaltungsreihe zum Internationalen Jahr der Artenvielfalt 2010

2006 erklärte die Uno das Jahr 2010 zum Internationalen Jahr der Artenvielfalt – einerseits mit dem Ziel, Rechenschaft darüber abzulegen, ob deren Rückgang in den vergangenen Jahren aufgehalten werden konnte. Andererseits soll in diesem besonderen Jahr das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Erhaltung der Biodiversität gestärkt werden. Den Aufruf der Uno nimmt der neu gegründete „Arbeitskreis Natur + Naherholung“ des Ortsverbandes Bündnis’90/DIE GRÜNEN zum Anlass, auch vor Ort auf die Artenvielfalt und den Schutz der heimischen Natur und Landschaft aufmerksam zu machen. Unter dem Motto „Eppelheims Natur erleben und erhalten“ startet der Arbeitskreis deshalb eine Reihe von Veranstaltungen und Exkursionen. Neben vogel- und naturkundlichen Führungen sind Vorträge und Infostände geplant. (mehr …)

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Atomkraftwerke abschalten: Menschenkette in Biblis am 24. April

„Keine Verlängerung der Laufzeiten und sofortige Stilllegung der Uraltmeiler Biblis und Neckarwestheim “ – das war die einhellige Meinung der versammelten Kreisgrünen am vergangenen Donnerstag in Schwetzingen. Kreisrätin Christa Balling-Gündling führte aus, dass die Atomenergie vom Steuerzahler bisher mit ca. 250 Milliarden Euro subventioniert wurde. Nach wie vor gebe es kein sicheres Endlager. Neueste Enthüllungen über die Standortsuche in den 70er Jahren hätten gezeigt, dass der Standort Gorleben nicht nach Sicherheitskriterien ausgesucht wurde, sondern eine rein politische Entscheidung war. Auch zeige das „Absaufen“ des mit schwach bis mittelradioaktiven Mülls gefüllte Lager Asse, dass der Steuerzahler wieder einmal mit mehr als 1 Milliarde Euro für die Räumung des Lagers aufkommen müsse. (mehr …)

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Die Lärmschutzwand im Süden kommt?

Stellungnahme der Grünen-Fraktion zur Ankündigung des Bürgermeisters

In der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) vom 6. Februar kündigt Bürgermeister Mörlein an, die Lärmschutzwand im Süden verlängern zu wollen. Die Kosten beziffert er mit 150.000 Euro. Zudem wird der Eindruck vermittelt, die Idee für die Wand im Süden sei im Dezember 2009 am Schreibtisch des Bürgermeisters entstanden. Dies veranlasst die Grünen-Fraktion zu folgender Stellungnahme:

Wir nehmen wahr, dass der Bürgermeister in Wahlkampfzeiten sich regelmäßig vom Saulus zum Paulus wandelt – und plötzlich verspricht, was er zuvor selbst abgelehnt hat. Tatsache ist, dass unsere Fraktion bereits am 17.12.2007 den Antrag gestellt, die Lärmschutzwand bis zur Leonie-Wild-Straße zu verlängern. Wir waren der Auffassung, dass die Heidelberger Wand den Lärm auch im Süden reflektiert und die Autobahn hier ansteigt, was zu einer stärkeren Belastung der Anwohner führt. Der Antrag wurde abgelehnt. Leider folgte damals eine Mehrheit der Argumentation des Bürgermeisters, wonach eine Umsetzung teuer und planungsrechtlich schwierig ist, weil u.a. das Gelände auf Heidelberger Gemarkung liegt und der dort verlaufende Fußweg verlegt werden müsste. (mehr …)

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Kommunalpolitischer Frühschoppen mit Dr. Gerhard Schick

Auf Einladung des Bürgermeisterkandidaten Martin Gramm kommt am 24.1. der finanzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Dr. Gerhard Schick zum kommunalpolitischen Frühschoppen.
Die Veranstaltung findet um 11.00 Uhr im Nebenzimmer der Eiche in der Friedrich Ebert Str. statt.
Der promovierte Finanzwissenschaftler ist im parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung und im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Bundestages tätig.
Dr. Schick gehört mit seinen 37 Jahren zu den ambitionierten Abgeordneten, die durch ihre Fachkompetenz Anerkennung über alle Parteigrenzen hinweg erfahren.
Gerhard Schick und Martin Gramm werden im Rahmen der Veranstaltung für Fragen zur Verfügung stehen.
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

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16 Jahre Mörlein sind genug

Stadtrat Martin Gramm, Bündnis 90/Die Grünen wirft seinen Hut in den Ring und wird bei der Bürgermeisterwahl am 31. Januar als Kandidat gegen den Amtsinhaber Dieter Mörlein antreten, der sich um eine dritte Amtszeit bewirbt. „Demokratie braucht Alternativen“, so Martin Gramm bei einer Mitgliederversammlung der Eppelheimer Grünen, die am Mittwoch eine einstimmige Entscheidung zu seiner Kandidatur trafen.

Deutlich macht Gramm im Gespräch mit unserer Zeitung, dass es ihm mit seiner Kandidatur ernst ist: „Ich bin entschlossen, das Amt auszuführen“, stellt Gramm fest, der sich seine Bewerbung um das Amt reiflich, auch im Gespräch mit seiner Frau, überlegte. Doch letztlich, so seine Überzeugung, „habe ich nichts zu verlieren und werde das Votum der Wähler akzeptieren“. Sein Ziel sei es auf jeden Fall, „dafür zu sorgen, dass Bürgermeister Mörlein in den wohlverdienten Ruhestand gehen kann“. (mehr …)

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Martin Gramm tritt bei Bürgermeisterwahl an

Martin GrammBei der Mitgliederversammlung der Eppelheimer Grünen wurde die Kandidatur des Stadtrates Martin Gramm für die Bürgermeisterwahl am 31.1.2010. einstimmig unterstützt.
Mit ihrer Entscheidung wollen die Eppelheimer Grünen den Eppelheimer Bürgern und Bürgerinnen eine Alternative aufzeigen. Nach 16 Jahren Amtszeit des bisherigen Stelleninhabers ist ein personeller Wechsel notwendig, damit sich nicht Strukturen und Denkweisen verfestigen, die eine zukunftsorientierte und verantwortungsvolle Kommunalpolitik verhindern.
Martin Gramm, aufgewachsen und mit Familie in Eppelheim verwurzelt, nimmt nicht die Interessen einzelner Gruppen war. Er wird die Bürgerschaft aktiv in Entscheidungen einbinden und immer den Blick auf die langfristigen Auswirkungen für die Menschen, die Umwelt und die Finanzen werfen; so die Eppelheimer Grünen.
Weitere Informationen finden Sie auch unter www.martin-gramm.de

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Grüne für Umsetzung in Eigenregie – „ÖPP ist Kostentreiber“

Neubau im Schulzentrum

Mit Sorge reagierte die Fraktion von Bündnis’90/DIE GRÜNEN auf die Pläne der Verwaltung, nach den Schulen und Hallen nun auch das neue Schul-, Medien- und Freizeitzentrum (SMFZ) über ÖPP umsetzen zu wollen, und warnt in diesem Zusammenhang vor einer Kostenexplosion. Demnach soll das SMFZ von einem Privatinvestor gebaut, finanziert und betrieben werden. Im Gegenzug würde sich die Stadt verpflichten, über einen längeren Zeitraum (25-30 Jahre) einen hohen Betrag an den Investor zu zahlen.

Zwar sei die Umsetzung über ÖPP noch keine beschlossene Sache, so die Fraktion. Mit dem nun gegen die Stimmen der Grünen für über 40.000 Euro in Auftrag gegebenen Wirtschaftlichkeitsvergleich seien jedoch „die Weichen klar in Richtung ÖPP“ gelegt worden. „Mit noch mehr ÖPP begibt sich Eppelheim vollends auf ein unsicheres Gleis“, warnt die Grünen-Fraktion, die sich für den Bau in Eigenregie und eine Finanzierung über Kreditmittel ausspricht. (mehr …)

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