ASV-Sportplatz: Biotop zerstört – Stadt muss Ausgleich schaffen

Erst jüngst hat der Gemeinderat für den Umbau des ASV-Sportplatzes einen Zuschuss von rund 600.000 Euro genehmigt. Nun dürfte die Baumaßnahme der Stadt noch teurer kommen. Denn im Zuge der Erweiterung wurden geschützte Biotopflächen illegal gerodet. Nun drohen teure Ausgleichsmaßnahmen. Dies bestätigten die zuständigen Behörden auf Anfrage der Grünen-Fraktion.
Rückblick: Ende November wurden am Sportplatz umfangreiche Rodungen beobachtet. Hiervon betroffen war auch ein breiter Streifen entlang des Bahndamms. Dieser wurde im Zuge von Erdarbeiten vollständig gerodet. Die Crux: Der Bereich war nach § 30 BNatSchG geschützt. Es folgten diverse Anfragen der Fraktion und eine Umweltmeldung durch den Naturschutzbund (NABU). Die Antwort der Naturschutzbehörde, die nun der Fraktion vorliegt, bestätigt: Die Rodungen stellen einen erheblichen Eingriff in Biotopflächen dar. „Die Zerstörung von Biotopen ist keine Bagatelle“, reagiert die Fraktion. Besonders bitter für die Grünen: „Die Rodungen waren unnötig und vermeidbar“. Weitere Recherchen ergaben zudem: Die Tribüne wurde ohne Genehmigung errichtet. Jetzt muss ein Bauantrag nachgereicht werden. Dabei sehen die Grünen weniger Bürgermeisterin Rebmann in der Verantwortung: „Der Bau wurde noch unter der Regie ihres Amtsvorgängers begonnen. Alles musste schnell gehen, und da standen offenbar gesetzliche Vorgaben im Weg.“ (mehr …)

Weiterlesen »

Grüne beantragen Baumlehrpfad für Eppelheim – Bürger sollen sich beteiligen können

Natur und Naherholung spielen für die Attraktivität einer Stadt eine wichtige Rolle. Seit Jahren fordern deshalb die Grünen mehr Anstrengungen in diesem Bereich. Nun haben sie einen Vorschlag erarbeitet, der Eppelheim eine neue Attraktion bescheren könnte: Im Süden soll ein Baumlehrpfad mit Blühwiesen entstehen. Das Gute daran: Die Stadt soll es nicht viel kosten. Und die Bürgerinnen und Bürger sollen sich beteiligen können.

„Klimawandel und der Rückgang von Tier- und Pflanzenarten sind einige der drängendste Fragen unserer Zeit. Insbesondere das dramatische Insektensterben zeigt, dass gegensteuernde Maßnahmen dringend erforderlich sind. Ein Baumlehrpfad leistet nicht nur einen Beitrag zum Naturschutz. Eine abwechslungsreiche Landschaft lädt auch zu mehr Bewegung ein und trägt zur Gesundheit der Menschen bei. Bäume senken zudem die CO2-Emissionen und schaffen ein besseres Stadtklima“, heißt es in dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. (mehr …)

Weiterlesen »

Grüne lehnen Radschnellweg auf dem Bahndamm ab

Christa Balling-Gündling

Für unsere Fraktion war es immer ein großes Anliegen, die Radwegesituation in Eppelheim  zu verbessern und auszubauen. Radverkehr ist ein wichtiger Baustein für das Erreichen unserer Klimaziele. Wo Fahrräder sicher und zügig unterwegs sind, vermindern sie Verkehrsdichte und Stau. Radschnellwege können da einen wichtigen Beitrag leisten.

Gleichzeitig hat sich unsere Fraktion auch immer für den Erhalt des Alten Bahndamms eingesetzt und dessen Bedeutung als Biotop sowie als Naherholungszone für Fußgänger und Radfahrer hingewiesen – Stichwort: Maulbeerallee.

Der Antrag der SPD klingt daher auf den ersten Blick unterstützenswert. Näher betrachtet stellen sich jedoch für uns große Fragezeichen. Die Frage ist: Liegen die Voraussetzungen für ein Radschnellweg überhaupt vor? Und ist die alte Bahntrasse hierfür geeignet?  (mehr …)

Weiterlesen »

Stadt muss Rotstift ansetzen – Bürger sollen bei Entscheidungen mitgenommen werden

„Ohne eisernes Sparen sind die Rücklagen bald aufgebraucht.“ – „Dass das natürlich nicht ohne Einschnitte in liebgewordene Gewohnheiten und Verzicht auf Wünschenswertes geht, versteht sich von selbst. Es ist klar, dass vor allem auch die Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand müssen.“ – „Wir haben uns zu lange nur mit ÖPP beschäftigt, andere wichtige Projekte dafür aufgeschoben. Dass diese Pflichtaufgaben nun in mageren Zeiten nachgeholt werden müssen, ist bitter“, – schon 2010 mahnte die Grünen-Fraktion einen strikten Sparkurs angesichts der anstehenden Investitionen und leerer Kassen an. Es folgte ein Sparprogramm nach dem anderen. Doch zu mehr als Lippenbekenntnissen ist es nicht gekommen. „Nun holt uns die Realität ein: Die Rechtsaufsicht hat Eppelheim zu einem strikten Konsolidierungskurs verdonnert. Das heißt: Die Stadt muss den Rotstift ansetzen und Gebühren erhöhen. Andernfalls droht die Zwangsverwaltung“, so die Grünen in einer Pressemitteilung.

Dass diese Botschaft just zum Amtseintritt von Bürgermeisterin Rebmann öffentlich die Runde macht, wundert die Grünen nicht: „Den Bürgern wurde zu lange etwas vorgemacht. Bis zuletzt lautete offenbar die Devise ihres Amtsvorgängers: Nach mir die Sintflut.“ Umso mehr begrüßt die Grünen-Fraktion die nun anstehende Bürgerinformation zur Haushaltslage in der kommenden Woche. „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht drauf, zu erfahren, wie es um ihre Stadt steht. Und die bittere Wahrheit lautet: Die Ampeln stehen auf Dunkelrot. Eppelheim wird die nächsten Jahre den Gürtel deutlich enger schnallen müssen.“  (mehr …)

Weiterlesen »

Grüne Fraktion irritiert über Verkehrspolitik der Eppelheimer Liste

Die Grüne Gemeinderatsfraktion wundert sich über ihre Ratskollegen von der Eppelheimer Liste. Sie fordern zwar mehr Sicherheit bei der Querung der Schüler an der Kreuzung Rudolf-Wild- und Richard-Wagner-Straße. Die Fahrradstraße, die erwiesenermaßen zu den sichersten Straßen für Radfahrer und Schüler gelten, wollen sie aber abschaffen. „Den Ratskollegen liegen offenbar die Interessen der Autofahrer näher. Anders ist nicht zu erklären, dass ein paar notorische Falschfahrer für sie das Maß der Verkehrspolitik zu sein scheinen. Wenn wir uns immer an regelwidrigem Verhalten orientieren würden, würde Eppelheim bald im Verkehrschaos versinken.“
Die Grünen weiter: „Für unsere Fraktion hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler Vorrang. Die Fahrradstraße hat sich bewährt. Sie wurde nach einem langen Diskussionsprozess eingeführt. Schule, Verkehrsbehörde und Allgemeiner Fahrradclub haben dies befürwortet. Die Sicherheit hat sich seither im Umfeld der Schule deutlich verbessert. Auch die Anwohner profitieren davon, da der Verkehr ruhiger geworden ist. Dass das Konzept der Fahrradstraße ein Erfolgsmodell ist, zeigen zudem die Städte im Umland: Sie bauen ihr Fahrradstraßennetz aus.“ (ids)

Weiterlesen »

„Land ist in der Bringschuld“ – Bau eines Aufzugs in der Friedrich-Ebert-Schule

Wer die heutige Vorlage liest, kann sich nur an den Kopf fassen. Da werden Gesetze erlassen, aber keiner weiß, wie sie umzusetzen sind. Eppelheim rennt von Pontius zu Pilatus, wird vertröstet. Dann gibt es endlich eine Durchführungsverordnung – und Eppelheim soll dann leer ausgehen, weil mit der Baumaßnahme nicht unverzüglich nach Bekanntwerden des Einschulungsortes begonnen wurde. Man müsste schon Cassandra sein, um den Inhalt einer Verordnung vorauszusehen, die es zum Zeitpunkt der Einschulung noch gar nicht gab. Und dass das Land nun über die sogenannte „nachlaufende Kostenerstattung“ sämtliches Kostenrisiko auf die Stadt abwälzen möchte, ist – gelinde gesagt – ein Skandal. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich das Land angesichts der großen Herausforderung Inklusion aus der Verantwortung stiehlt.
Unsere Fraktion folgt deshalb dem Vorschlag der Verwaltung, zunächst einen Fahrstuhl im Nordtrakt zu errichten und Druck auf das Land zu machen, damit es die Kosten übernimmt.
Inklusion ist ein hehres Ziel, stellt aber die Schulträger vor großen Herausforderungen. Für uns entscheidend ist: Für die Kosten inklusionsbedingter Umbauten hat das Land aufzukommen. Deshalb sehen wir das Land in der Bringschuld. Gerade bei solch großen Investitionen ist es nicht praktikabel, dass der Schulträger ohne eine frühzeitige Kostenzusage in Vorleistung geht. Um klare Regelungen zu schaffen – auch für evtl. künftige inklusive Maßnahmen – sollte deshalb die Stadt, wenn nötig, den Klageweg beschreiten. (mehr …)

Weiterlesen »

Antrittsbesuch des Landtagsabgeordneten bei der Eppelheimer Bürgermeisterin

Zu einer ersten Begegnung mit der frisch gebackenen Bürgermeisterin Patricia Rebmann kam kürzlich der Landtagsabgeordnete Manfred Kern ins Eppelheimer Rathaus, begleitet von der Sprecherin der örtlichen Grünen Isabel Moreira da Silva.

Bei dem Gespräch entdeckte man zahlreiche Gemeinsamkeiten. So wurde beispielsweise die Entwicklung eines Biotopverbunds zwischen dem alten Bahndamm und der südlichen Gemarkungsgrenze, ein von den Grünen schon lange formuliertes Anliegen, von der Bürgermeisterin gleich zu Beginn ihrer Amtszeit aufgegriffen. Auch der Aufwertung der Radwegverbindung nach Schwetzingen und Heidelberg wird von allen Seiten ein hoher Stellenwert eingeräumt. Bürgermeisterin Rebmann und die Grünen-Sprecherin Moreira da Silva erhielten von dem Abgeordneten die Zusage, bei der Suche nach Fördertöpfen des Landes für diese Maßnahmen behilflich zu sein.

(mehr …)

Weiterlesen »

Waldspaziergang mit Andre Baumann und Franziska Brantner

Die Heidelberger GRÜNEN laden Sie herzlich am Mittwoch, 20. September, von 10.30 bis 12 Uhr zu einem Waldspaziergang mit dem baden-württembergischen Umweltstaatssekretär Dr. Andre Baumann und der GRÜNEN Bundestagskandidatin Dr. Franziska Brantner durch den Heidelberg Stadtwald ein.

Der Heidelberger Stadtwald ist Lebensraum für zahlreiche Pflanzen und Tiere, der Stadtwald leistet einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz und dient als Naherholungsgebiet. Heidelberg hat als erste Stadt in Deutschland nach den PEFC-Standards das Zertifikat „Erholungswald“ für die hohe Naherholungs-Qualität seines gesamten Waldes erhalten. Bei der Rundtour können Sie frische Luft, Natur und die besondere Atmosphäre des Waldes genießen. Umweltstaatsekretär Dr. Andre Baumann und die GRÜNEN Bundestagskandidatin Dr. Franziska Brantner beantworten Ihnen auf dem ca. einstündigen Rundweg gerne Fragen rund um den Natur-, Wald- und Klimaschutz.

Datum: Mittwoch, 20. September
Uhrzeit: 10.30 bis 12 Uhr
Treffpunkt: Bergbahnstation auf dem Königstuhl (Start und Ende)

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

Weiterlesen »

Kretschmann kommt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann kommt am Donnerstag, 7. September, auf Einladung unserer Bundestagskandidatin Dr. Franziska Brantner nach Heidelberg in das Bürgerzentrum Kirchheim (Hegenichstraße 2A, 69124 Heidelberg).
Einlass: 19 Uhr, Beginn: 20 Uhr

Weiterlesen »