Haushaltsrede 2009

Die positive Bilanz dieses Haushaltsjahres: Eppelheim kann ein gutes Plus aufweisen. Die guten Zahlen dürfen jedoch nicht zu einer trügerischen Hoffnung werden. Denn auch der Kämmerer schreibt pflichtgemäß: „Die in der Finanzplanung dargestellte Ertragskraft des Verwaltungshaushalts steht auf wackeligen Beinen“. Denn das dicke Plus ist weniger einer soliden Haushaltsführung geschuldet,…

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Grüne für neue Halle und Sanierung der Rhein-Neckar-Halle

„Die am wenigsten defizile und transparenteste Lösung“ „Ja zu neuer Halle und Erhalt der Rhein-Neckar-Halle, nein zu mehr ÖPP“, lautete das einhellige Credo der Fraktion der Grünen zur Hallensituation im Schulzentrum, die auf der Tagesordnung der jüngsten Versammlung von Bündnis’90/DIE GRÜNEN stand. Für die am wenigsten defizile und transparenteste Lösung…

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Gewerbegebiet Süd: inkonsequent und nicht nachhaltig

„Planung aus der Mottenkiste“ Mit der Ausweisung des Gewerbegebiets Süd befasste sich der Ortsverband von Bündnis’90/Die Grünen bei seiner jüngsten Zusammenkunft. Als inkonsequent und nicht nachhaltig bezeichneten hierbei die Grünen-Stadträte die derzeitige Siedlungspolitik der Stadt. So soll eine Fläche von ca. 15 Hektar zur Bebauung freigegeben werden, obwohl Fa. Wild…

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Fritz Kuhn in Eppelheim

„Mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben“ Auf Einladung des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen sprach der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Fritz Kuhn bei einer Informationsveranstaltung in Eppelheim.

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Wärmedämmung alter Gebäude

Stadt gibt Zuschuss – jetzt Gelder beantragen! Eppelheim beschreitet immer mehr grüne Wege. Nach der Aufstockung des Umweltfördertopfes in diesem Jahr und dem „überfälligen“ Beitritt zur KliBa, der Klimaschutz und Energie-Beratungsagentur Heidelberg-Nachbargemeinden, als wichtigem Schritt zu einer Hinwen-dung zu mehr Klimaschutz vor Ort stimmte der Gemeinderat nun auch einer Erweiterung…

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Haushaltsrede 2008

Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit – das sind die Grundsätze, wonach ein solider Haushalt zu bewerten ist. Dabei geht es nicht nur um ein Summenspiel, um eine Gegenüberstellung von Ein- und Ausgaben, um Plus oder Minus. Ein Haushaltsplan setzt vor allem auch die Weichen für die Politik der kommenden Jahre.

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Stellungnahme der Grünen Fraktion zur ÖPP-Vertragsgenehmigung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, unsere Fraktion kann den Unmut der Bürgerinnen und Bürger zum Abriss der Rhein-Neckar-Halle verstehen und nachvollziehen. Dass so viele Menschen sich heute hier versammelt haben, um ihrem Anliegen Gehör zu verschaffen, verwundert allerdings nicht. Die Reaktion der Bürgerinnen und Bürger ist symptomatisch…

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Stellungnahme der Grünen Fraktion zur ÖPP-Auftragsvergabe

Bevor ich auf die heutige Entscheidung eingehe, erlauben Sie mir einige Worte zum ÖPP-Verfahren. Die Informationspolitik während des Ausschreibungs- und Bieterauswahlverfahren war mehr als mangelhaft und wenig dazu angetan, Vertrauen in ÖPP zu schaffen. Die ersten schriftlichen Unterlagen erhielt der Gemeinderat knappe 3 Tage vor der beratenden Sitzung am vorvergangenen…

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