Allgemein

Antrittsbesuch des Landtagsabgeordneten bei der Eppelheimer Bürgermeisterin

Zu einer ersten Begegnung mit der frisch gebackenen Bürgermeisterin Patricia Rebmann kam kürzlich der Landtagsabgeordnete Manfred Kern ins Eppelheimer Rathaus, begleitet von der Sprecherin der örtlichen Grünen Isabel Moreira da Silva.

Bei dem Gespräch entdeckte man zahlreiche Gemeinsamkeiten. So wurde beispielsweise die Entwicklung eines Biotopverbunds zwischen dem alten Bahndamm und der südlichen Gemarkungsgrenze, ein von den Grünen schon lange formuliertes Anliegen, von der Bürgermeisterin gleich zu Beginn ihrer Amtszeit aufgegriffen. Auch der Aufwertung der Radwegverbindung nach Schwetzingen und Heidelberg wird von allen Seiten ein hoher Stellenwert eingeräumt. Bürgermeisterin Rebmann und die Grünen-Sprecherin Moreira da Silva erhielten von dem Abgeordneten die Zusage, bei der Suche nach Fördertöpfen des Landes für diese Maßnahmen behilflich zu sein.

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Waldspaziergang mit Andre Baumann und Franziska Brantner

Die Heidelberger GRÜNEN laden Sie herzlich am Mittwoch, 20. September, von 10.30 bis 12 Uhr zu einem Waldspaziergang mit dem baden-württembergischen Umweltstaatssekretär Dr. Andre Baumann und der GRÜNEN Bundestagskandidatin Dr. Franziska Brantner durch den Heidelberg Stadtwald ein.

Der Heidelberger Stadtwald ist Lebensraum für zahlreiche Pflanzen und Tiere, der Stadtwald leistet einen wichtigen Beitrag für den Klimaschutz und dient als Naherholungsgebiet. Heidelberg hat als erste Stadt in Deutschland nach den PEFC-Standards das Zertifikat „Erholungswald“ für die hohe Naherholungs-Qualität seines gesamten Waldes erhalten. Bei der Rundtour können Sie frische Luft, Natur und die besondere Atmosphäre des Waldes genießen. Umweltstaatsekretär Dr. Andre Baumann und die GRÜNEN Bundestagskandidatin Dr. Franziska Brantner beantworten Ihnen auf dem ca. einstündigen Rundweg gerne Fragen rund um den Natur-, Wald- und Klimaschutz.

Datum: Mittwoch, 20. September
Uhrzeit: 10.30 bis 12 Uhr
Treffpunkt: Bergbahnstation auf dem Königstuhl (Start und Ende)

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

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Kretschmann kommt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann kommt am Donnerstag, 7. September, auf Einladung unserer Bundestagskandidatin Dr. Franziska Brantner nach Heidelberg in das Bürgerzentrum Kirchheim (Hegenichstraße 2A, 69124 Heidelberg).
Einlass: 19 Uhr, Beginn: 20 Uhr

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Grüne Bundestagskandidatin Franziska Brantner vor Ort

Foto: (C) Florian Freundt


Bürgerdialog bei Kaffee und Kuchen im Stadtpark
Am Montag, 21. August, gibt es Gelegenheit zum Austausch mit der Bundestagskandidatin der Grünen im Wahlkreis Heidelberg-Eppelheim, Dr. Franziska Brantner, die auf Einladung des Grünen-Ortsverband Eppelheim zu einem Rundgang und einem Bürgergespräch kommt.

Als kinder- und familienpolitische Sprecherin der derzeitigen Grünen-Bundestagsfraktion sind Spiel- und Freiräume für Kinder sowie Kinderbetreuung und Vereinbarkeit von Beruf und Familie zentrale Themen für Franziska Brantner.

Daher beginnt der Besuch mit einer Tour zu anliegenden Spielplätzen. Treffpunkt dafür ist um 13:30 Uhr am Wasserturmplatz. Ab 15 Uhr wird sich Franziska Brantner unter dem Motto „Kaffee mit Franziska im Stadtpark“ den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Dabei kann es sowohl um familienpolitische Themen als auch um weitere Themen rund um die aktuelle Bundestagswahl gehen.

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Bei Brantner: Europa Feiern – Europa Diskutieren

(C) Florian Freundt

(C) Florian Freundt

Dienstag, 23.05. | 19 Uhr
HCA Heidelberg Center for American Studies
Hauptstr. 120, 69117 Heidelberg

 

Mit:

  • Anna Deparnay-Grunenberg, Fraktionsvorsitzende GRÜNE Stuttgart und Kandidatin der Grünen für einen Auslandswahlkreis bei den französischen Parlamentswahlen im Juni
  • Gabriel Glöckler, Europäische Zentralbank, Chefberater Generaldirektion Kommunikation
  • Ulrike Guérot, Politologin und Publizistin, u.a. „Warum Europa eine Republik werden muss“
  • André Wilkens, Politologe, Autor und Vorstand ‚Die offene Gesellschaft‘

 

Um Europa und seine Zukunft geht es derzeit in sehr vielen Debatten.
Wohin entwickelt sich das europäische Projekt? Was bedeuten die Richtungsentscheidungen bei den jüngsten Wahlen in Frankreich und den Niederlanden?
Aber Europa ist nicht nur ein politisches Projekt, und schon gar nicht nur ein bürokratischer Apparat – Europa ist für viele Menschen in erster Linie vor allem ein Lebensgefühl.
Daher lädt Franziska Brantner als leidenschaftliche Europäerin und frühere EU-Abgeordnete in ihrem regelmäßigen Format „Bei Brantner“ diesmal zu einem Europafest mit spannenden Gästen ein.
Bei Musik und Fingerfood können sich die Besucher in lockerer Atmosphäre mit echten Europa-Experten zu ganz verschiedenen Aspekten austauschen.
So etwa mit Anna Deparnay-Grunenberg, die als Stuttgarter Stadträtin nun für die Grünen in einem Auslandswahlkreis für die französische Nationalversammlung kandidiert, oder mit der Politologin Ulrike Guérot zu ihren spannenden Vorschlägen, wie Europa eine Republik werden kann. André Wilkens bringt als Gesprächspartner nicht nur die Innenansicht aus zahlreichen Europäischen Institutionen mit, er ist zuletzt auch aktiv als Vorstand der proaktiv demokratischen Initiative ‚Die offene Gesellschaft‘. Den Blick hinter die Kulissen der Institutionen ermöglicht schließlich Gabriel Glöckler, der als Chefberater die Kommunikation der Europäischen Zentralbank mitbestimmt.

Kommen Sie am 23.5. mit uns ins Gespräch über Europa, und feiern mit uns das europäische Lebensgefühl!

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Bahndamm: Geht das Tauziehen weiter? – Grüne fordern unabhängiges Wertgutachten

Grüner RentnerwegKauft die Stadt den Bahndamm? Und was wird aus der Maulbeerbaumallee? Diese Fragen dürften sich aktuell viele Bürgerinnen und Bürger stellen. „Derzeit laufen Gespräche zum Kauf des Geländes. Eine Einigung ist aber nicht in Sicht. Die Vorstellungen von Bahn und Stadt liegen zu weit auseinander. Von einem hohen sechstelligen Betrag ist derzeit die Rede“, so die Grünen-Fraktion, die solche Forderungen nicht nachvollziehen können, hat doch das Gelände an Attraktivität für Investoren verloren.
Doch alles der Reihe nach. Bekanntlich drohte die Bahn als Eigentümerin des Geländes mit Schadensersatz in Millionenhöhe, sollte die Stadt den Bahndamm als Grünzug ausweisen und keine Bebauung zulassen. Das jahrelange Tauziehen gipfelte zuletzt in einem Bauvorbescheid für einen Supermarkt. Nachdem dieses nun vom Gericht gekippt und das Areal zum Außenbereich erklärte wurde, steht fest: Der Bahndamm bleibt grün. Ein Erfolg, den sich nicht zuletzt die Grünen auf die Fahnen schreiben, kämpften sie doch von Beginn an für den Erhalt des Grünstreifens. Vergangenen November kam dann eine weitere überraschende Wendung: Es wurde bekannt, dass Teile des Bahndamms bereits 1996 als Bahngelände entwidmet wurden, die Bahn damit nie Anspruch auf Schadensersatz hatte. Eine Nachricht, die bei den Grünen wie eine Bombe einschlug: „Die Schadensersatzkeule war nur heiße Luft. Bürger und Gemeinderat wurden jahrelang an der Nase herumgeführt“, so die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Nun fordert die Ökopartei, die Kaufgespräche auf eine transparente Grundlage zu stellen. „Das Gemauschel um den Bahndamm muss ein Ende haben. Wir wollen ein unabhängiges Gutachten, um den tatsächlichen Wert des Geländes zu ermitteln. Dieses liegt nach bisheriger Bewertung der Flurbereinigungsbehörde bei zirka 120.000 Euro“, so die Grünen-Fraktion, die sich zuversichtlich zeigt, dass eine Einigung gefunden werden kann. Die Grünen: „Mit dem Erwerb wäre endlich der Weg frei, das Gelände als attraktives Naherholungsgebiet zu überplanen“.

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„Wahl von Amtsverweserin ist demokratische Pflicht“

Am 20. März entscheidet der Gemeinderat in einem zweiten Anlauf über die Einsetzung von Patricia Popp zur Amtsverweserin. Für die Grünen geht es dabei nicht nur um eine Personenwahl. Sie sehen darin auch eine Bewährungsprobe für die Demokratie. „Demokratie lebt von Glaubwürdigkeit. CDU, Eppelheimer Liste und FDP haben nun die Chance, verloren gegangenes Vertrauen wiederzugewinnen, indem sie ein klares demokratisches Signal setzen,“ so die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Was die Grünen hierbei besonders Sorge bereitet: „Kläger und die konservativen Parteien bewegen sich mit ihrer Argumentation auf sehr dünnem Eis. Sie pochen auf Recht, verdrehen dabei die Fakten – und gefährden die Demokratie. Tatsache ist: Der Wahlausschuss, in dem auch Mitglieder der CDU und Eppelheimer Liste wie auch der Bürgermeister vertreten waren, hat die Wahl einstimmig für gültig erklärt. Diese wurde sodann vom Kommunalrechtsamt bestätigt. Der Normalbürger darf also auf die Urteilskraft der Parteien und Institutionen vertrauen. Und er darf erwarten, dass bis zum Gegenbeweis diese Entscheidung Rechtskraft hat. Auch hier gilt zunächst der Grundsatz der Rechtssicherheit“, erklärt die Fraktion, die ergänzt: „Wer das in Frage stellt, fördert das Misstrauen in normale demokratische Abläufe.“ (mehr …)

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