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Kinder & Jugend

Neubau eines Schul-Medien- und Freizeitzentrums und Ausbau von Krippenplätzen

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Samstag, 24. November 2012

Grüne stimmen für SMFZ, fordern aber Krippen im Norden
„Mit dem SMFZ geht es zurück in die Zukunft“, titelte die Schwetzinger Zeitung sinnigerweise am 28. Juni 2012. Gemeint war: zurück auf Anfang. Und wir lesen weiter: „Abgespeckte Variante der Pläne von 2009 wird durch neue Entwicklungen über den Haufen geworfen“. Und man möchte ergänzen: wieder einmal. An keinem anderen Projekt wurde so viel geplant, verworfen und wieder neu geplant wie an der Erweiterung unseres Schulzentrums.

Seit Juni haben sich wiederum die Ereignisse überschlagen:

  • Die Kinderkrippe Teddybär bleibt nun doch länger bestehen.
  • Das Gymnasium benötigt keine zusätzlichen Räume für G9.
  • Der Raumbedarf für die Friedrich-Ebert-Schule ist dafür lt. Aussage der Schulleiterin gestiegen.
  • Was mit der KKS wird, wissen wir, genau genommen, auch nicht. Die Verwaltung sagt: die Schule wird aufgelöst. Das Staatliche Schulamt sagt: Sie bleibt als sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum erhalten.
  • Die Schullandschaft insgesamt ist im Umbruch. Wir wissen heute nicht, was in zwei, drei oder fünf Jahren ist. Doch schon heute zeichnet sich ein Trend zum zweigliedrigen Schulsystem ab. Haupt- und Werkrealschulen gehen wohl mittel- und langfristig in eine Gemeinschaftsschule ein.
  • Auch hinsichtlich der Entwicklung der Schülerzahlen besteht große Unsicherheit.

Das Projekt ist also mit vielen Fragezeichen behaftet. (… weiterlesen »)

„Die Zeit wird knapp“ – Grüne für sofortigen Bau einer Kinderkrippe

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Mittwoch, 5. September 2012

Ab August 2013 besteht für unter Dreijährige ein Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Doch in Eppelheim fehlen weiterhin 100 Plätze. Die Betreuungsquote liegt hier bei gerade mal 17 %, geschätzt wird der Bedarf auf 42 %. Gleichzeitig läuft die Förderung für den Krippenausbau Ende nächsten Jahres aus. Grund genug für die Fraktion von Bündnis’90/Die Grünen, die Alarmglocken zu läuten: „Die Zeit wird knapp. Die Kinderbetreuung ist eine vordringliche Aufgabe und muss sofort angegangen werden“.

Die Grünen sehen hier vor allem die Stadtverwaltung am Zug. „Es ist ja nicht so, dass der Gemeinderat untätig war. Bereits im November beschloss er nichtöffentlich den Bau einer Kindertagesstätte auf gemeindeeigenem Grundstück im Hinteren Lisgewann. Pläne hierzu liegen vor. Nur: Diese werden vom Bürgermeister ständig verworfen“, kritisiert die Fraktion. Bereits Anfang August hat sie deshalb den Antrag gestellt, das Thema auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen, diesmal öffentlich. (… weiterlesen »)

„Schließung unverhältnismäßig“: Grüne für Weiterbetrieb der Rhein-Neckar-Halle

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Montag, 26. März 2012

Als unverhältnismäßig bezeichnete die Fraktion von Bündnis’90/DIE GRÜNEN das Vorgehen der Verwaltungsspitze im Zusammenhang mit der Rhein-Neckar-Halle. Demnach soll die Halle aufgrund eines Brandschutzgutachtens zum 1. April für den Schul- und Vereinsport geschlossen werden. „Die Mängel sind seit Jahren bekannt. Maßnahmen wurde aber lange Zeit verschleppt“, kritisieren die Grünen, die in dem Vorgehen vor allem ein Druckmittel sehen. „Seit Jahren forciert der Bürgermeister den Abriss. Diesen hat der Gemeinderat bislang abgelehnt. Nun schwingt er die Keule der Brandgefahr“, so die Fraktion. „Hier wird Politik auf dem Rücken der Schulen und Vereine gemacht.“ (… weiterlesen »)

315 Mio. Euro mehr für die Kleinkindbetreuung

Ortsverband Eppelheim, Mittwoch, 7. Dezember 2011

Ein großer Erfolg für junge Familien und die Kommunen in Baden-Württemberg

Für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren stehen den Kommunen ab 2012 zusätzlich 315 Millionen Euro zur Verfügung. „Damit wird die Landesförderung mehr als verdoppelt“, teilte Christa Balling-Gündling, Kreisrätin und Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Gemeinderat, bei der jüngsten Sitzung des Stadtverbands mit. „Die neue Landesregierung leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf – gerade für junge Familien. Ich gehe davon aus, dass auch bei uns in Eppelheim dieses Geld für die weitere Verbesserung der Angebote eingesetzt wird“, sagte die Kreisrätin. „Unsere Stadt wird für den Ausbau mit insgesamt 800 000 Euro unterstützt. Das sind 500 000 Euro anstatt wie bisher nur 308 000 Euro.“ Das Geld bekommen die Städte und Gemeinden direkt über den kommunalen Finanzausgleich. (… weiterlesen »)

Wir stehen zu den Kindergärten – aber mit nachhaltiger Finanzierung!

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Montag, 7. Juni 2010

Klarstellung zur Kritik der CDU

Die Fraktion von Bündnis’90/DIE GRÜNEN beschäftigte sich in ihrer letzten Sitzung mit der jüngsten Reaktion der CDU auf Stellungnahmen der Fraktion in der Schulden- und Kindergartenfrage. Hierbei unterstellt u.a. CDU-Stadtrat Linus Wiegand den Grünen, sie würden das Kindergartenkonzept verhindern wollen, weil sie gegen deren Finanzierung seien. Hierzu gibt die Fraktion folgende Stellungnahme ab:

Wir sehen aktuell, dass bei der CDU wenig Geschlossenheit da ist und man daher gerne ein Feindbild sucht. Die Empörung gegenüber den Äußerungen unserer Fraktionschefin in der Schuldenfrage und der Angriff von Stadtrat Linus Wiegand in der vergangenen Gemeinderatssitzung dienen allein dazu, von der Haushaltsmisere und der unklaren Haltung der CDU bei der Suche nach Lösungen abzulenken. Die Unterstellung, wir würden das Kindergartenkonzept verhindern wollen, entbehrt jeder Grundlage. (… weiterlesen »)