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Schulen

Neubau eines Schul-Medien- und Freizeitzentrums und Ausbau von Krippenplätzen

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Samstag, 24. November 2012

Grüne stimmen für SMFZ, fordern aber Krippen im Norden
„Mit dem SMFZ geht es zurück in die Zukunft“, titelte die Schwetzinger Zeitung sinnigerweise am 28. Juni 2012. Gemeint war: zurück auf Anfang. Und wir lesen weiter: „Abgespeckte Variante der Pläne von 2009 wird durch neue Entwicklungen über den Haufen geworfen“. Und man möchte ergänzen: wieder einmal. An keinem anderen Projekt wurde so viel geplant, verworfen und wieder neu geplant wie an der Erweiterung unseres Schulzentrums.

Seit Juni haben sich wiederum die Ereignisse überschlagen:

  • Die Kinderkrippe Teddybär bleibt nun doch länger bestehen.
  • Das Gymnasium benötigt keine zusätzlichen Räume für G9.
  • Der Raumbedarf für die Friedrich-Ebert-Schule ist dafür lt. Aussage der Schulleiterin gestiegen.
  • Was mit der KKS wird, wissen wir, genau genommen, auch nicht. Die Verwaltung sagt: die Schule wird aufgelöst. Das Staatliche Schulamt sagt: Sie bleibt als sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum erhalten.
  • Die Schullandschaft insgesamt ist im Umbruch. Wir wissen heute nicht, was in zwei, drei oder fünf Jahren ist. Doch schon heute zeichnet sich ein Trend zum zweigliedrigen Schulsystem ab. Haupt- und Werkrealschulen gehen wohl mittel- und langfristig in eine Gemeinschaftsschule ein.
  • Auch hinsichtlich der Entwicklung der Schülerzahlen besteht große Unsicherheit.

Das Projekt ist also mit vielen Fragezeichen behaftet. (… weiterlesen »)

Grüner Teilerfolg: Rhein-Neckar-Halle wird saniert

Ortsverband Eppelheim, Freitag, 28. September 2012

In der letzten Mitgliederversammlung berichteten die Grünen-Stadträte über den jüngsten Beschluss zur Sanierung der Rhein-Neckar-Halle sowie über den Planungsstand zum SMFZ und Ausbau von Krippenplätzen.
Freuen durften sich zunächst die Befürworter der Rhein-Neckar-Halle. Diese wird nun brandschutztechnisch soweit ertüchtigt, dass neben dem Vereins- und Schulsport auch kleinere Veranstaltungen mit bis zu 1000 Teilnehmern stattfinden können. Kostenpunkt: 2,4 Millionen Euro. „Eine komplette Sanierung wäre natürlich besser, kommt aber derzeit aufgrund anderer wichtiger Investitionen nicht in Frage. Wir haben aber dennoch eine tragbare Lösung gefunden, die allen Nutzern gerecht wird. Der Gemeinderat hat damit auch gezeigt, dass er handlungsfähig ist“, so Christa Balling-Gündling, Fraktionssprecherin. Der Beschluss wurde von den anwesenden Mitgliedern einhellig begrüßt, wurde doch damit eine langgehegte grüne Forderung umgesetzt. (… weiterlesen »)

Stellungnahme der Grünen Fraktion zur Rhein-Neckar-Halle

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Montag, 17. September 2012

Noch vor der Sommerpause konnte es mit dem Bau des SMFZ nicht schnell genug gehen. Nun dieser plötztlicher Schwenk. Nicht das SMFZ steht jetzt auf der Agenda, sondern die Generalsanierung der Rhein-Neckar-Halle. Alle paar Wochen werden Beschlüsse und Planungen über den Haufen geworfen. Nicht nur der Gemeinderat, auch die Bevölkerung weiß allmählich nicht voran sie ist. (… weiterlesen »)

Grüne für Umsetzung in Eigenregie – „ÖPP ist Kostentreiber“

Ortsverband Eppelheim, Montag, 7. Dezember 2009

Neubau im Schulzentrum

Mit Sorge reagierte die Fraktion von Bündnis’90/DIE GRÜNEN auf die Pläne der Verwaltung, nach den Schulen und Hallen nun auch das neue Schul-, Medien- und Freizeitzentrum (SMFZ) über ÖPP umsetzen zu wollen, und warnt in diesem Zusammenhang vor einer Kostenexplosion. Demnach soll das SMFZ von einem Privatinvestor gebaut, finanziert und betrieben werden. Im Gegenzug würde sich die Stadt verpflichten, über einen längeren Zeitraum (25-30 Jahre) einen hohen Betrag an den Investor zu zahlen.

Zwar sei die Umsetzung über ÖPP noch keine beschlossene Sache, so die Fraktion. Mit dem nun gegen die Stimmen der Grünen für über 40.000 Euro in Auftrag gegebenen Wirtschaftlichkeitsvergleich seien jedoch „die Weichen klar in Richtung ÖPP“ gelegt worden. „Mit noch mehr ÖPP begibt sich Eppelheim vollends auf ein unsicheres Gleis“, warnt die Grünen-Fraktion, die sich für den Bau in Eigenregie und eine Finanzierung über Kreditmittel ausspricht. (… weiterlesen »)

Schul-, Medien- und Freizeitzentrum: Grüne mehrheitlich für zweiten Siegerentwurf

Ortsverband Eppelheim, Montag, 23. November 2009

„Letztlich gaben die Kosten und die Flexibilität den Ausschlag“, lautete das Resümee der Grünen-Fraktion bei einem gemeinsamen Treffen mit dem Vorstand von Bündnis’90/DIE GRÜNEN, bei dem der jüngste Beschluss des Gemeinderats zum Neubau im Schulzentrum auf der Tagesordnung stand. Demnach soll nun entgegen der Empfehlung der Verwaltung der zweitprämierte Entwurf des Büros Weindel umgesetzt werden. Dem Beschluss war eine mehrstündige Vorstellung beider Entwürfe vorangegangen, bei der letzte offene Fragen ausgeräumt wurden. Hierzu hatte die Grünen-Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt. Wie flexibel sind die Entwürfe in bezug auf mögliche Erweiterungen und Umnutzungen, welches Konzept vereint die verschiedenen Nutzerinteressen am besten, welches ist das umweltfreundlichste und welches das kostengünstigste Konzept – waren nur einige der Fragen, die von den Büros dezidiert beantwortet wurden. Schließlich votierten vier Grünen-Stadträte für den Entwurf des Büros Weindel, eine Stimme ging an den Siegerentwurf von Wulf & Partner. (… weiterlesen »)

Erweiterung des Schulzentrums: Grüne fordern solide Finanzierung und mehr Realismus

Ortsverband Eppelheim, Montag, 18. Mai 2009

Als übereilt, unausgereift und zu teuer bezeichnete der Grünen-Vorstand bei seinem letzten Treffen die Entscheidung des Gemeinderats, ein 10-Milionen-Projekt im Eintempo ohne fundierte Zahlen auf den Weg zu bringen. Angesichts des zu erwartenden Steuereinbruchs und der Haushaltsbelastung durch eine jährliche ÖPP-Rate von derzeit 2,5 Mio. Euro und weiterer dringender Investitionen in Sozialwohnungen forderte der Vorstand der Ortsgrünen mehr Zurückhaltung und Realismus bei Bauvorhaben. Nicht das Wünschenswerte, sondern das Notwendige müsse nun im Vordergrund stehen. Bei dem Mammutprojekt im Schulzentrum, das in nur zwei Wochen durch die Greminen gepeitscht wurde, vermisst der Vorstand vor allem verlässliche und tragbare Zahlen zu den Folgekosten. (… weiterlesen »)

Grüne für neue Halle und Sanierung der Rhein-Neckar-Halle

Ortsverband Eppelheim, Montag, 2. März 2009

„Die am wenigsten defizile und transparenteste Lösung“

„Ja zu neuer Halle und Erhalt der Rhein-Neckar-Halle, nein zu mehr ÖPP“, lautete das einhellige Credo der Fraktion der Grünen zur Hallensituation im Schulzentrum, die auf der Tagesordnung der jüngsten Versammlung von Bündnis’90/DIE GRÜNEN stand. Für die am wenigsten defizile und transparenteste Lösung hatte sich die Fraktion schon im Vorfeld ausgesprochen. Demnach sollte eine neue Halle in Passiv- oder zumindest in Niedrigenergiebauweise gebaut und zusätzlich die Rhein-Neckar-Halle (RNH) in Eigenregie nach Neuausschreibung saniert werden. Nachdem der Vorschlag zunächst von einer Mehrheit des Gemeinderats abgelehnt worden war, fand er schließlich im zweiten Anlauf breite Zustimmung, insbesondere nachdem sich abzeichnete, dass die von der Mehrheitsfraktion ursprünglich geforderte Lösung – Neubau mit zusätzlicher Sanierung über ÖPP – nicht finanzierbar ist. (… weiterlesen »)

Stellungnahme der Grünen Fraktion zur ÖPP-Vertragsgenehmigung

Isabel Moreira da Silva, Montag, 25. Februar 2008

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,

unsere Fraktion kann den Unmut der Bürgerinnen und Bürger zum Abriss der Rhein-Neckar-Halle verstehen und nachvollziehen. Dass so viele Menschen sich heute hier versammelt haben, um ihrem Anliegen Gehör zu verschaffen, verwundert allerdings nicht.
Die Reaktion der Bürgerinnen und Bürger ist symptomatisch für den gesamten Ablauf des ÖPP-Projekts, bei dem es von Anfang an an Transparenz und nachvollziehbarer Informationspolitik gemangelt hat. Nicht, dass es nicht genügend mahnende Stimmen in den Reihen dieses Gremiums geben hätte – auch ins Sachen Rhein-Neckar-Halle. Die gab es zur Genüge. Aber gegenüber Sachargumenten und einer kritischen Betrachtungsweise war die Mehr-heit ja nicht aufgeschlossen. Es musste um jeden Preis ÖPP sein, und das am besten mit Abriss und kleinerer Halle. (… weiterlesen »)

Stellungnahme der Grünen Fraktion zur ÖPP-Auftragsvergabe

Christa Balling-Gündling, Montag, 26. November 2007

Bevor ich auf die heutige Entscheidung eingehe, erlauben Sie mir einige Worte zum ÖPP-Verfahren. Die Informationspolitik während des Ausschreibungs- und Bieterauswahlverfahren war mehr als mangelhaft und wenig dazu angetan, Vertrauen in ÖPP zu schaffen. Die ersten schriftlichen Unterlagen erhielt der Gemeinderat knappe 3 Tage vor der beratenden Sitzung am vorvergangenen Samstag. Die Vorlage umfasste ganze 8 Seiten. Zahlen auf losen Blättern, teilweise ohne Nennung des Verfassers, Zahlen ohne Vergleichsdaten. Selbst nach Vorlage weiterer Unterlagen bleiben die Zahlen Flickwerk, bleibt die Herkunft der Berechnungsergebnisse weiterhin intransparent und nicht nachprüfbar. Für manch andere Entscheidung um vergleichsweise läppische Beträge haben wir mehr Zeit und Papier aufgewendet. Und nur zum Vergleich: Allein für die ÖPP-Vorstudie von Zimmermann, Burock & Koch, die uns weit weniger Geld gekostet hat, wurden uns fünf umfangreiche Berichte vorgelegt. (… weiterlesen »)

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