Stellungnahmen der Fraktion

VB-Plan für Spitalstraße 32-34 – Grüne wollen Bebauungsplan für gesamtes Quarier

Unsere Fraktion will nicht verhindern, dass in diesem Gebiet eine verträgliche Nachverdichtung  erfolgt. Wie bereits das letzte Mal dargelegt, ist dies aber nur gewährleistet, wenn für das gesamte Gebiet zwischen Christoph-, Peter-Böhm-, Rudolf-Wild- und Spitalstraße ein Bebauungsplan aufgestellt wird. Beim Tagesordnungspunkt Strategische Ziele für Eppelheim wird unter dem Punkt: Grundvoraussetzungen…

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Lärmaktionsplan – Grüne wollen Nachbesserung

„Eppelheim ist großflächig verlärmt“ – so beschreiben die Planer die Lärmsituation in Eppelheim.  Lärm ist ein drängendes Problem in Eppelheim. Umso mehr erwarten die Bürgerinnen und Bürger klare Antworten. Deshalb stellt sich die Frage: Bringt der Lärmaktionplan das, was er verspricht? Die Antwort: nur teilweise. Der vorliegende Lärmaktionplan erfasst zunächst…

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Grüne lehnen Radschnellweg auf dem Bahndamm ab

Für unsere Fraktion war es immer ein großes Anliegen, die Radwegesituation in Eppelheim  zu verbessern und auszubauen. Radverkehr ist ein wichtiger Baustein für das Erreichen unserer Klimaziele. Wo Fahrräder sicher und zügig unterwegs sind, vermindern sie Verkehrsdichte und Stau. Radschnellwege können da einen wichtigen Beitrag leisten. Gleichzeitig hat sich unsere…

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Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel

Klimaexperten warnen seit Jahren: Globale Erwärmung, zunehmende Bebauung, Versiegelung von Grünflächen führen zu einer zunehmenden Aufheizung. Den Städten droht der Hitzekollaps. Wer bislang noch daran gezweifelt hat, wird durch den jüngsten Monitoringbericht des Landes eines Besseren belehrt. Das ernüchternde Ergebnis: Der Klimawandel hat den Südwesten voll im Griff. Demnach ist…

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Unterbringung von Flüchtlingen

Vor zirka einem Monat beschloss der Gemeinderat, die Unterkunft Lilienthalstraße 13 vom Kreis zu übernehmen. Der Gemeinderat knüpfte dies an die Bedingung eines ortsüblichen Mietpreises. Dies lehnte bekanntlich der Kreis ab. Zwar bietet der Kreis an, mit dem Land bezüglich der Erstattung der Differenz zwischen tatsächlicher und ortsüblicher Miete in…

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Haushaltsrede 2017

Auch im dritten Jahr nach Einführung des neuen kommunalen Haushalts sind viele Voraussetzungen für einen transparenten Haushalt nicht gegeben. Damit der Haushalt einen korrekten Überblick über die wesentlichen Leistungen und die tatsächliche finanzielle Situation wiedergeben kann, bedarf es einer Eröffnungsbilanz. Diese wurde jedoch erst in der letzten Sitzung in Auftrag…

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Mobilitätsnetz – Unbedenklichkeitsbescheinigung zum Brückenbau

Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 21.12.2015 mit großer Mehrheit den in der Vorlage genannten Baumaßnahmen zugestimmt und auch dem Abschluss von Kostenvereinbarung unter den Beteiligten (Bund, Land, HSB, Städte Heidelberg und Eppelheim) Die Zustimmung zu den Unbedenklichkeitsbescheinigungen durch den Gemeinderat ist, wie begründet dargelegt, Voraussetzung für einen förderunschädlichen Baubeginn…

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