ASV-Biotop: „Die Kosten für den Ausgleich hat die Stadt verursacht“

Die Fraktion der Grünen meldet sich nun in der Debatte um die Ausgleichsmaßnahmen für die Rodungen am ASV-Biotop zu Wort. „Wir sind sehr verwundert über die Rechtsauffassung mancher Ratskollegen. Hier werden Tatsachen verdreht, die nicht so stehen bleiben können“, reagiert Fraktionssprecherin Balling-Gündling auf die Berichterstattung der RNZ vom 16. Mai 2019. Demnach hätten die Grünen die Rodung den Naturschutzbehörden gemeldet, seien somit für die teuren Ausgleichsmaßnahmen verantwortlich.

Dagegen stellen die Grünen klar: „Nicht die Grünen, sondern der NABU hat die Rodungen den Naturschutzbehörden gemeldet. Die teuren Ausgleichsmaßnahmen hat die Stadt selbst verursacht, indem sie die Rodungen hat vornehmen lassen, ohne die übergeordneten Behörden einzuschalten. Wer einen Eingriff in ein gesetzlich geschütztes Biotop vornimmt, muss dies den Naturschutzbehörden im Vorfeld melden und für einen angemessenen Ausgleich sorgen. Hierfür ist ein Gutachten notwendig. Diese Kosten hätte die Stadt also in jeden Fall tragen müssen – und nicht, wie von CDU und Eppelheimer Liste immer vorgetragen, vermieden werden können, es sei denn, man beabsichtige, das Gesetz zu umgehen. Dies wollen wir aber unseren Ratskollegen nicht unterstellen. Aufgrund von Versäumnissen bei der Planung wurde das Gutachten nun nachträglich erstellt, drohen der Stadt zusätzlich Strafzahlungen. Letzteres hätte vermieden werden können, wären die gesetzlichen Vorgaben eingehalten worden.“ Balling-Gündling weiter: „Die Reaktionen im Gemeinderat zeigen, wie wenig das Naturschutzbewusstsein bei manchen ausgeprägt ist. Es reicht nicht, sich im Wahlkampf Natur- und Artenschutz auf die Fahne zu schreiben. Man muss auch danach handeln.“

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