Mitgliederversammlung

Eppelheimer Grüne positionieren sich beim Klimaschutz – Große Themenvielfalt bei öffentlicher Mitgliederversammlung

Im Mittelpunkt der gut besuchten Mitgliederversammlung der Eppelheimer Grünen standen das Jahresprogramm, die Aktivitäten zum Klimaschutz in Eppelheim, die Haushaltssituation der Stadt und die Diskussion um eine Impfpflicht. Der Sprecher des Ortsverbandes, Marc Böhmann, konnte viele Mitglieder und auch wieder einige interessierte Bürger*innen zur Online-Versammlung begrüßen.

Böhmann stellte eingangs das vorläufige Jahresprogramm des Grünen Ortsverbandes vor. So wird am 12. März anlässlich des Weltfrauentages ein Infostand am Wasserturm stattfinden. Sowohl der grüne Landtagsabgeordnete und Umwelt-Staatssekretär Andre Baumann als auch Franziska Brantner, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin für Wirtschaft und Klimaschutz, werden 2022 wieder einige Grüne Veranstaltungen in Eppelheim bereichern. Ein erster Höhepunkt wird dabei das Frauenfrühstück am 27. März sein, zu dem Brantner ihr Kommen zugesagt hat. Weitere Highlights des Grünen Jahres werden neben den öffentlichen Mitgliederversammlungen und Infoständen die Teilnahme am traditionellen „Stadtradeln“ sowie thematische Fahrradtouren und Stadtspaziergänge sein.

Klimaschutz war dann der nächste große Diskussionspunkt der Mitgliederversammlung. Die Eppelheimer Grünen haben im vergangenen Jahr beschlossen, das Thema Klimaschutz auch auf lokaler Ebene voranzutreiben. Dazu stellten Isabel Moreira da Silva und Thomas Rink die Kampagne „Klimaentscheid“ vor, die von der Organisation „German Zero“ ins Leben gerufen wurde. „German Zero“ unterstützt Kommunen dabei, Klimaschutzmaßnahmen lokal und regional umzusetzen. Zusätzlich leistet die Organisation eine Vernetzung der beteiligten Kommunen und den Austausch von Best-Practice-Beispielen. Die Grüne Mitgliederversammlung entschied sich einhellig dafür, die parteipolitisch unabhängige Initiative zu einem „Klimaentscheid“ in Eppelheim, die sich in Kürze bilden wird, zu unterstützen.

Beim Thema „Grüne Haushaltspolitik für Eppelheim“ berichtete die Fraktionssprecherin Christa Balling-Gündling über die nach wie vor prekäre Haushaltslage der Stadt. Die Schulden Eppelheims belaufen sich auf rund 31 Millionen Euro, Eppelheim liegt damit bei der Pro-Kopf-Verschuldung an der Spitze des gesamten Rhein-Neckar-Kreis. Die Stadt hat sich verpflichtet, diese Schuldenlast in den nächsten 15 Jahren zu halbieren und ist aufgrund dessen finanziell sehr eingeschränkt. „Dringend benötigte Investitionen in die Gebäudesanierung und den Klimaschutz sind sehr schwierig, aber trotzdem unbedingt notwendig“, so Balling-Gündling.

Letztes Thema der Mitgliederversammlung war dann die aktuelle bundesweite Diskussion um eine Impfpflicht. Linda Uchlier, Sprecherin des Ortsverbandes, stellte in ihrem Impulsstatement die aktuelle Sachlage und die Argumente pro und contra Impfpflicht dar. In der lebhaften Diskussion sprachen die Mitglieder zahlreiche Aspekte an, so zum Beispiel die unzureichenden Informationskampagnen oder auch die ungerechte weltweite Impfstoffverteilung. Konsens war, so fasste Uchlier die Diskussion der Eppelheimer Grünen zusammen, „dass eine Art der Impfpflicht die sinnvollste Möglichkeit eines ausreichenden Schutzes ist, aber die Umsetzung noch zu ungeklärt ist“.