Klammer Haushalt und steigende Energiepreise: Wie mit der Quadratur des Kreises umgehen?

Die durch die Decke gehenden Preise für Öl und Gas zeigen, dass der Umstieg auf erneuerbare Energieträger nicht nur aus ökologischer, sondern auch aus ökonomischer Sicht dringend geboten ist. Die Belastung des städtischen Haushalts durch die steigenden Energiepreise geht in die Hunderttausende – und das bei einer ohnehin klammen Haushaltslage. Was ist also zu tun?

Alle städtischen Bereiche müssen auf einen energiesparenden Betrieb abgeklopft werden. Zu den geplanten Einsparmaßnahmen haben wir im Vorfeld bereits verschiedene Anfragen an die Verwaltung geschickt. Eine Beantwortung steht derzeit noch aus. Die Absenkung der Straßenbeleuchtung in der Nacht war eine erste richtige Entscheidung. Zu begrüßen ist auch, dass eine Wärmeplanung derzeit in Vorbereitung ist.

Unsere Fraktion hat bereits vor der Energiekrise auf die Notwendigkeit des Energiesparens gedrängt. Bereits bei der Haushaltsverabschiedung im Januar 2022 hatten wir eine Bestandsanalyse zum baulichen und energetischen Zustand der städtischen Gebäude mit Zeit- und Kostenplanung für die Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen beantragt. Auch forderten wir, dass der private Partner, der für die Bewirtschaftung der meisten Schulen zuständig ist (ÖPP-Partner), ein Konzept zur Senkung der Energieverbräuche vorlegt. Beides ist nicht geschehen. Eine weitere Forderung in diesem Zusammenhang war, bei den abschließenden Planungen für das Gewerbegebiet Nord Maßnahmen des Klimaschutzes und der Anpassungen an den Klimawandel zu berücksichtigen. Dies wird derzeit umgesetzt.

Die eingesetzte Arbeitsgruppe im Rathaus soll jetzt dem Gemeinderat vorlegen, wo wie und in welchem Umfang Sparpotenziale vorhanden sind. Es wird sicher zu begründeten Einschnitten kommen. Hierzu ist allerdings auch unserer aller Einsicht gefordert, um diese außergewöhnliche Lage meistern zu können. Das gesetzte Ziel eines Schuldenabbaus mit ausgeglichenem Haushalt in 2023 wird angesichts der Krise kaum zu erreichen sein. Umso mehr wird unsere Fraktion alle Vorschläge der Verwaltung zur Senkung der Energiekosten unterstützen.

Die Preisexplosion trifft natürlich auch viele Privathaushalte und kleinere Betriebe. Hier ist der Bund gefordert, schnellstmöglich konkrete Entlastungsmaßnahmen zu beschließen. Bei alldem dürfen wir aber nicht außer Acht lassen, dass die schwierige Lage durch Putins Krieg und die blauäugige Abhängigkeit vom russischen Gas und Öl verursacht wurde. Umso mehr sind wir in den kommenden Monaten gefordert. Ein sparsamer Umgang mit Energie beginnt zum Beispiel damit, das Fenster nicht gekippt zu lassen, Geräte auszuschalten statt im Standby-Betrieb laufen zu lassen oder veraltete Thermostate auszutauschen. Die Klimaberatungsagentur (KliBa) bietet zudem seit längerem jede Woche eine Beratung über den energetischen Zustand des eigenen Hauses und mögliche Förderprogramme im Rathaus an. Viele Tipps zum Energiesparen finden Sie im Netz oder bei verschiedenen Umweltverbänden. Nutzen Sie diese Angebote.

Haben Sie Fragen und Vorschläge hierzu? Schreiben Sie mir christa.balling-guendling@gruene-eppelheim.de.