Anlässlich des Tages des Grundgesetzes am 23. Mai fand auf Initiative der SPD Eppelheim eine Plakat-Aktion am Wasserturmplatz statt. Daran nahmen alle im Gemeinderat vertretenen demokratischer Parteien teil, die damit ein eindrückliches Zeichen für Demokratie, Rechtstaatliches und die Grundwerte des gesellschaftlichen Zusammenlebens setzten. Für die Grünen sprach Stadträtin Isabel Moreira da Silva. Gemeinsam mit ihr reihten sich auch Fraktionssprecherin Christa Balling-Gündling sowie Stadtrat Marc Böhmann in den Kreis der zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein.
In ihrer Rede hob Moreira da Silva hervor: „Dass wir heute in Freiheit leben und leidenschaftlich über politische Inhalte streiten können, verdanken wir dem Grundgesetz“. Weiter betonte sie, dass das Grundgesetz als Konsequenz aus Diktatur, Krieg und der Zerstörung demokratischer Ordnung entstanden sei und bis heute Garant für Frieden und Freiheit in Deutschland und Europa sei.
Gleichzeitig wurde bei der Aktion deutlich gemacht: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Ausruhen auf dem Erreichten sei gefährlich. Gerade in Zeiten, in denen die „unantastbare Würde des Menschen“ aus Artikel 1 des Grundgesetzes immer wieder infrage gestellt werde, sei es wichtiger denn je, demokratische Werte aktiv zu verteidigen.
Die Grünen betonten deshalb, dass der Schutz der Demokratie bereits vor Ort beginne: im Gemeinderat, in der Stadtgesellschaft, auf den Straßen sowie offline und online. Eppelheim setze dabei immer wieder wichtige Zeichen: bei den Internationalen Wochen gegen Rassismus, die kürzlich stattgefundene Dorfpride mit bis zu 1500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Mahnwachen zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus sowie Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Diese Beispiele zeigten eindrucksvoll: Die Demokratie ist weiterhin wehrhaft – und sie soll es auch bleiben.
Auch für lokale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sei das Grundgesetz täglicher Auftrag. Demokratischer Streit könne nur funktionieren, wenn gemeinsame Regeln eingehalten und gegenseitiger Respekt gewahrt werden. Gerade bei unterschiedlichen politischen Auffassungen komme es darauf an, fair miteinander umzugehen und die Würde des anderen zu achten. Politik trage die Verantwortung, die Werteordnung des Grundgesetzes aktiv in die Gesellschaft zu tragen und Vorbild für ein friedliches und respektvolles Miteinander zu sein. Demokratie sei kein Selbstläufer, sondern ein tägliches Gemeinschaftsprojekt. In diesem Sinne richtete Moreira da Silva für die Grünen einen Appell an alle Demokratinnen und Demokraten: „Schützen wir, was uns schützt – schützen wir das Grundgesetz.“
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Christa Balling-Gündling, Marc Böhmann, Isabel Moreira da Silva, Dennis Niesporek, Claudia Grau-Bojunga, Hubertus Mauss