Stellungnahme Sebastian Unglaube
Grundsätzlich sehen natürlich auch wir Grüne das Vorhaben fibernet.rnk bzw. High-Speed-Netz Rhein-Neckar positiv! Eine Breitbandanbindung gehört inzwischen – in Analogie zum Stromnetz – zur Daseinsvorsorge. Investitionen in das Netz sind nötige Investitionen in die Zukunft.
Insbesondere im ländlichen Raum ist die Breibandanbindung schon jetzt ein entscheidender Standortfaktor. In Orten oder Ortsteilen ohne schnelles Internet zieht die Jugend noch schneller weg, als sie es im ländlichen Raum ohnehin tut, Zuzüge sind geringer als in Orten mit entsprechendem Netz. Dies gilt natürlich ebenso für manche Gewerbebetriebe, die zum Teil auf ein schnelles Netz angewiesen sind, da Dokumente zunehmend elektronisch versendet werden und gar Videokonferenzen stattfinden – die, nebenbei bemerkt, den Verkehr reduzieren und so ein Beitrag zum Klimaschutz darstellen. Gerade beim Upstream, also dem Datentransfer vom eigenen Rechner Zuhause oder im Büro in das weltweite Netz, zeigt sich die Dringlichkeit des Ausbaus nochmals besonders deutlich.
Aber: In Analogie zum Stromnetz und dem dort liberalisierten Markt, ist auch das Internet kritisch zu begleiten und zu beobachten – die Netzneutralität muss auch in Zukunft gewährleistet sein. Dem Zweckverband sind bereits 38 Gemeinden aus dem Rhein-Neckar-Kreis beigetreten, wir können uns dem anschließen.
Die Fraktion der Grünen stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung in beiden Punkten zu.