TTIP – Gefahr für die Demokratie?

Diskutieren Sie mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick
„Wir sind nicht prinzipiell gegen Handelsabkommen. Ein solches Abkommen darf aber nicht hinter verschlossenen Türen entschieden werden. Für die Befürworter von TTIP geht es um neues Wachstum und neuen Wohlstand. Kurz: um mehr für alle. Dass diese Prognosen auf sehr wackeligem Grund stehen und in Wahrheit sehr viel pessimistischer sind, wird ignoriert. Gleichzeitig werden die Risiken von TTIP heruntergespielt. Dies gilt für die vielen Risiken, die sich auf einzelne Politikfelder, auf den Verbraucherschutz, auf Sozial- oder Umweltstandards beziehen“, so Gerhard Schick, grüner Bundestagsabgeordneter aus Mannheim und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.

Worum geht es? Zollschranken gibt es zwischen den USA und Europa kaum noch. Um diese abzuschaffen bräuchte man kein umfassendes Freihandelsabkommen. Im Kern geht es darum, Standards für Produkte oder Verfahren zu harmonisieren (also anzugleichen) oder die Rechtslage des anderen anzuerkennen. Seien es Umwelt- oder Sozialstandards, Standards der Lebensmittelproduktion oder auch für Finanzprodukte.

Was das für demokratische Prozesse – auch auf kommunaler Ebene – bedeuten würde, aber auch über die möglichen Folgen für die heimischen Unternehmen, darüber wird Gerhard Schick bei den Eppelheimer Grünen berichten. Gerade in Baden-Württemberg ist das Rückgrat der Wirtschaft der Mittelstand. Doch die kleinen und mittleren Unternehmen wären bei TTIP im Vergleich zu (internationalen) Großkonzernen die Verlierer. „Von TTIP würden nicht Bürgerinnen und Bürger profitieren, sondern vor allem Big Business“, so die Einschätzung von Schick.
„Wir können mit Gerhard Schick einen ausgewiesenen Experten in Sachen TTIP bei uns begrüßen und können so den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren“, freut sich Vorstandsmitglied Stephanie Aeffner. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, den 10. Dezember 2015, 19:30 Uhr
Wo: ehemaliges Restaurant Belcanto in der Rudolf-Wild-Halle, Schulstr. 6, Eppelheim

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