» “Behelfsbrücke muss bis zum Sommer stehen”

Brücken verbinden gemeinhin zwei Seiten, sie überwinden Hindernisse und schaffen kurze Wege. Nicht so im Eppelheimer Süden, zumindest was derzeit Fußgänger und Radfahrer betrifft. „Seit dem Abriss der Radbrücke tun sich für sie regelrechte Gräben auf“, erklärt die Fraktion von Bündnis’90/DIE GRÜNEN. „Eine der wichtigsten und sichersten Radwegeachsen zwischen Eppelheim und Heidelberg ist abgeschnitten. Nicht nur Schüler/innen, sondern auch viele Berufspendler, Freizeitradler und Nutzer der nahgelegenen Sportanlagen müssen jetzt weite Wege in Kauf nehmen. Diese große Lücke im Fuß- und Radwegenetz muss deshalb schnellstmöglich geschlossen werden. Der Umweg über die Brücke an der Hauptstraße kann nur eine kurzfristige Lösung sein“, so die Grünen.

Die Fraktion begrüßt deshalb die Bemühungen der Stadt, eine Behelfsbrücke zu errichten. Sie fordert hierzu konkrete Aussagen von Seiten des Regierungspräsidiums. Die Fraktion: „Bislang heißt es nur, es werde geprüft. Das ist nicht akzeptabel. Bis spätestens zum Sommer muss die Brücke stehen“.

Der Abriss der Radbrücke offenbart nach Auffassung der Grünen zugleich eklatante Versäumnisse in der städtischen Verkehrspolitik. „Radfahrer und Fußgänger sind in Eppelheim eine vernachlässigte Spezies. Während Heidelberg auf den ‚Notfall’ vorbereitet war – Radfahrer finden hier gut ausgebaute Wege vor -, mussten in Eppelheim Brücke und Kreuzung erst eiligst entschärft werden. Die Maßnahmen sind unseres Erachtens dennoch nicht ausreichend. Zu wünschen bleibt, dass der Vorfall als Chance gesehen wird und weiter in eine verbesserte Radinfrastruktur investiert wird. Hierzu hat unsere Fraktion zusammen mit dem ADFC breits vor Wochen zahlreiche Vorschläge unterbreitet,“ erklärt die Fraktion abschließend.

» Grüne Position zum Haushalt 2012

Eppelheim ist auf dem Weg der Haushaltsentschuldung und kann sorgenfrei in die Zukunft blicken – das könnte man derzeit glauben. Denn 2011 gab es eine erhebliche Gewerbesteuernachzahlung. Sie bescherte dem Verwaltungshaushalt ein außerordentlich positives Ergebnis. Eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von über 8 Millionen Euro war dadurch möglich. (weiterlesen …)

» Abstufung der Hauptstraße: Grüne wollen Bürgerbeteiligung und Gesamtkonzept

Der AK Verkehr des Stadtverbands Bündnis’90/DIE GRÜNEN befasste sich in seiner letzten Sitzung mit der Abstufung der L543. Lang von den Grünen gefordert, wurde dies nun zum 1. April Realität. „Das ist eine Chance, aber auch eine Herausforderung“, so Isabel Moreira da Silva, Stadträtin und AK-Sprecherin. „Wir sind erst am Anfang des Wegs.“ Sie berichtete über den Stand der derzeitigen Planungen. „Die gute Nachricht: Vieles von dem Modell Begegnungszone, das wir vorgeschlagen haben, kann umgesetzt werden, z.B. in Form einer verkehrsberuhigten Geschäftszone. Tempo 20 ist laut Verkehrspolizei problemlos möglich. Auf Querungshilfen oder Ampeln kann ebenfalls verzichtet werden. Voraussetzung ist eine Umgestaltung der Straße. Was nicht geht, ist die komplette Absenkung des Gleiskörpers. Das wurde vom Regierungspräsidium aus Gründen der Verkehrssicherheit abgelehnt.“ (weiterlesen …)

» „Schließung unverhältnismäßig“: Grüne für Weiterbetrieb der Rhein-Neckar-Halle

Als unverhältnismäßig bezeichnete die Fraktion von Bündnis’90/DIE GRÜNEN das Vorgehen der Verwaltungsspitze im Zusammenhang mit der Rhein-Neckar-Halle. Demnach soll die Halle aufgrund eines Brandschutzgutachtens zum 1. April für den Schul- und Vereinsport geschlossen werden. „Die Mängel sind seit Jahren bekannt. Maßnahmen wurde aber lange Zeit verschleppt“, kritisieren die Grünen, die in dem Vorgehen vor allem ein Druckmittel sehen. „Seit Jahren forciert der Bürgermeister den Abriss. Diesen hat der Gemeinderat bislang abgelehnt. Nun schwingt er die Keule der Brandgefahr“, so die Fraktion. „Hier wird Politik auf dem Rücken der Schulen und Vereine gemacht.“ (weiterlesen …)

» Grüne Position zur Abstufung der L543 (Hauptstraße)

Es war ein langer Weg. Aber wie sagte schon der Philosoph: “Politik ist das lange und langsame Bohren dicker Bretter“. Im August 2009 nahm der Gemeinderat einen erneuten Anlauf, die Hauptstraße herabzustufen. Heute, zweieinhalb Jahre später, ist es nun amtlich. Die Hauptstraße kann zum 1. April heragestuft werden – sofern kein Widerspruch kommt. Unsere Fraktion hat das Vorhaben immer unterstützt und wird daher heute ihr OK zur endgültigen Abstufung geben.

Das Vorhaben war nicht unumstritten. Mit einer knappen Mehrheit von nur 11 Stimmen bei 7 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wurde der Antrag damals auf den Weg gebracht. Um so mehr freut es uns, dass die einstigen Skeptiker sich heute kreativ am Wettstreit der Ideen beteiligen. (weiterlesen …)