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Neues der Grünen HD:

04.05.2017:
Jahreshauptversammlung



Neues der Grünen BW:

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Ortsverband Eppelheim, Donnerstag, 16. März 2017

» Bahndamm: Bewusste Täuschung oder Inkompetenz?


RNZ_Bahndamm

Artikel der Rhein-Neckar-Zeitung vom 04. März 2017 (PDF)

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Donnerstag, 16. März 2017

» „Wahl von Amtsverweserin ist demokratische Pflicht“


Am 20. März entscheidet der Gemeinderat in einem zweiten Anlauf über die Einsetzung von Patricia Popp zur Amtsverweserin. Für die Grünen geht es dabei nicht nur um eine Personenwahl. Sie sehen darin auch eine Bewährungsprobe für die Demokratie. „Demokratie lebt von Glaubwürdigkeit. CDU, Eppelheimer Liste und FDP haben nun die Chance, verloren gegangenes Vertrauen wiederzugewinnen, indem sie ein klares demokratisches Signal setzen,“ so die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Was die Grünen hierbei besonders Sorge bereitet: „Kläger und die konservativen Parteien bewegen sich mit ihrer Argumentation auf sehr dünnem Eis. Sie pochen auf Recht, verdrehen dabei die Fakten – und gefährden die Demokratie. Tatsache ist: Der Wahlausschuss, in dem auch Mitglieder der CDU und Eppelheimer Liste wie auch der Bürgermeister vertreten waren, hat die Wahl einstimmig für gültig erklärt. Diese wurde sodann vom Kommunalrechtsamt bestätigt. Der Normalbürger darf also auf die Urteilskraft der Parteien und Institutionen vertrauen. Und er darf erwarten, dass bis zum Gegenbeweis diese Entscheidung Rechtskraft hat. Auch hier gilt zunächst der Grundsatz der Rechtssicherheit“, erklärt die Fraktion, die ergänzt: „Wer das in Frage stellt, fördert das Misstrauen in normale demokratische Abläufe.“ (… weiterlesen »)

Ortsverband Eppelheim, Montag, 20. Februar 2017

» Jahreshauptversammlung der Grünen: Wahlanfechtung weiter Thema


Die Mitglieder des Grünen Ortsverbands wählten auf ihrer Jahreshauptversammlung am 16. Februar einen neuen Ortsvorstand. Für zwei weitere Jahre wurden die Vorstandsmitglieder Isabel Moreira da Silva und Friedhelm Schwegler als Vorstandssprecherin bzw. Kassierer in ihren Ämtern bestätigt. Die neu geschaffene Stelle des Pressewarts übernimmt Steffen Bühle. Dem neuen erweiterten Vorstand gehören des weiteren Hartmut Nickisch-Kastner und Helmuth Lechner als Beisitzer an. Als Kassenprüfer wurden Wolfram Schmittel und Christa Balling-Gündling gewählt. Nicht mehr im Vorstand vertreten sind Martin Gramm und Stephanie Aeffner, die aus beruflichen und privaten Gründen ausschieden. „Wir danken den bisherigen Vorstandsmitgliedern für die herausragende Arbeit der vergangenen Jahre und hoffen, dass sie sich weiterhin aktiv in die Arbeit des Ortsverbands einbringen“, so Vorstandssprecherin Moreira da Silva. (… weiterlesen »)

Christa Balling-Gündling, Montag, 30. Januar 2017

» Stellungnahme: Einsetzung von Patricia Popp als Amtsverweserin


Dieter Mörlein hat es wieder einmal geschafft: Eppelheim steht in den Schlagzeilen. Die Causa Mörlein schlägt weit über die Region hinaus hohe Wellen. Und wir sind geneigt, mit Shakespeare zu fragen: „Was ist faul im Staate Eppelheim?“ Offensichtlich eine ganze Menge. Und Schuld ist nicht ein Plakat, auch nicht der Bürger, der klagt. Es ist ein selbstherrlich handelnder Bürgermeister, der sich über alles hinwegsetzt und Wählerinnen und Wähler brüskiert.

Allein die Tatsache, dass unsere Fraktion vorliegenden Antrag stellen musste und der Gemeinderat heute über die Amtseinsetzung von Patricia Popp berät, entbehrt nicht einer gewissen Tragikomik. Denn das hat es bis dato in Baden-Württemberg nicht gegeben. Der alte Amtsinhaber, dessen Amtszeit am 31. Dezember 2016 und damit auch dessen demokratische Legitimation endete, weigert sich, seiner durch Wahl demokratisch legitimierten Nachfolgerin die Amtsgeschäfte als Amtsverweserin zu überlassen. Wahlanfechtungen hat es schon immer gegeben. Aber noch nie hat einer aus dem Amt scheidender Bürgermeister seinen gewählten Nachfolger daran gehindert, das Amt anzutreten. Wir – und die Bürgerinnen und Bürger von Eppelheim – hätten uns eine ruhige und würdige Übergabe der Amtsgeschäfte gewünscht. (… weiterlesen »)

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Donnerstag, 22. Dezember 2016

» Grüne und SPD irritiert über die CDU


„Die CDU macht es sich leicht, wenn sie sich auf SPD und Grüne einschießt. Das trägt nicht zur Lösung bei”, reagieren SPD und Grüne auf die jüngste Kritik der Christdemokraten. Darin wird Grünen und SPD im Streit um das höchste Amt Polemik und Vortäuschung falscher Tatsachen unterstellt.

„Die Haltung der CDU ist sehr verwunderlich, da sie doch Mörlein bei der Bürgermeisterwahl nicht unterstützt hat. Auch sie wollte demnach einen Politikwechsel an der Rathausspitze. Noch kurz nach der Wahl lobte CDU-Fraktionssprecher Trutbert Orth den fairen und sachlichen Wahlkampf. Nun verstehen wir die Aufregung der Christdemokraten nicht. Die Eppelheimer Bürger werden sich zu Recht fragen, wo die CDU steht“, so SPD-Fraktionssprecherin Renate Schmidt. (… weiterlesen »)

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Montag, 19. Dezember 2016

» Patricia Popp soll Amtsgeschäfte übernehmen


Als unerhört bezeichnen die Grünen das Festhalten von Dieter Mörlein an den Chefsessel. Sie reagieren damit auf seine Ankündigung, bis zur Gerichtsentscheidung weiter im Amt bleiben zu wollen. Aber auch die Ablehnung eines Antrags der Grünen, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen, und einen Artikel der Fraktion abzudrucken, stößt bei den Grünen auf Unverständnis. „Das ist kein guter demokratischer Stil.“ Um dem Ausdruck zu verleihen, haben sich Grüne und SPD am vergangenen Samstag mit Plakaten und Flyern für eine Einsetzung von Patricia Popp als Amtsverweserin stark gemacht. Viele Bürger sind dem Aufruf zur Solidaritätsbekundung auf dem Wasserturmplatz gefolgt. „Die Bürger sind aufgebracht und verstehen das nicht. Diese Debatte führt nur zu Politikverdrossenheit und schadet dem Ansehen Eppelheims“, so die Grünen. (… weiterlesen »)

Ortsverband Eppelheim, Mittwoch, 26. Oktober 2016

» Herzlichen Glückwunsch an Patricia Popp!


Foto: Privat

Foto: Privat

Der Ortsverband und die Fraktion der Grünen Eppelheim gratulieren Patricia Popp sehr herzlich zu ihrer Wahl zur künftigen Bürgermeisterin von Eppelheim. Das klare Votum im ersten Wahlgang ist ein starkes Signal für eine Erneuerung, die nicht unwesentlich von grünen Inhalten getragen ist. „Mit ihrer bürgernahen und authentischen Art nimmt Patricia Popp die Menschen mit. Sie steht für einen Wechsel der politischen Kultur, den Eppelheim braucht“, so Fraktionssprecherin Christa Balling-Gündling.

„Mit Patricia Popp bekommen wir eine engagierte und bürgernahe Bürgermeisterin, mit der wir in den kommenden acht Jahren Eppelheim sozial und ökologisch voranbringen werden. Wir freuen uns auf den nun beginnenden Politikwechsel und die vielen Ideen und Projekte, die künftig umgesetzt werden“, ergänzt Sprecherin Isabel Moreira da Silva. „Unser Dank gilt an dieser Stelle auch den vielen Helferinnen und Helfern, die im Hintergrund zu diesem großartigen Erfolg beigetragen haben“.

Ortsverband Eppelheim, Samstag, 22. Oktober 2016

» Popp: “Brauchen einen ehrlichen Kassensturz”


Schwetzinger Zeitung, 21.10.206

Schwetzinger Zeitung, 21.10.206


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Ortsverband Eppelheim, Freitag, 14. Oktober 2016

» „Rock mit Pop(p)“ – Musik und Talk mit Patricia Popp und Ultrakustik


Zu einem unterhaltsamen Abend bei Cola, Bier und Musik laden Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag, 18. Oktober 2016, ab 19 Uhr, ins Belcanto der Rudolf-Wild-Halle ein. Reichlich Gelegenheit zum Austausch gibt es mit der Bürgermeisterkandidatin Patricia Popp. Von Schuldenabbau, Rhein-Neckar-Halle bis aktiver Beteiligung junger Menschen an der Stadtpolitik reichen hierbei die Themen. UltrakustikFür abwechslungsreiche musikalische Unterhaltung sorgt die Band Ultrakustik. Das international erfahrene Pop-Trio um Andy Laycock (Flying Pickets) kreiert einen besonderen Ohrenschmaus. Hier kommen die Freunde des Pop, Rock und Soul voll auf ihre Kosten. Vom sanften Soul von Sade über jazzigen Pop von Sting oder Norah Jones zum groovigem Funk-Rock, Ultrakustik serviert einen kräftigen, prickelnden Cocktail. Gute Laune garantiert. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der SPD organisiert.