Priorität haben für uns Ökologie, Soziales und Klimaschutz
Schon als der Gemeinderat Mitte April den Haushalt 2020 einstimmig verabschiedet hat, war allen Stadträt/innen und Bürger/innen klar: Dieser Haushalt ist längst überholt. Die Coronakrise wird große Auswirkungen auf die städtischen Einnahmen und Ausgaben haben.
Einerseits wird der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer merklich sinken, weil viele Unternehmen im Kreis und im Land in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Darüber hinaus fehlen Eintrittsgelder beim Hallenbad oder Vermietungsgebühren bei der Rudolf-Wild-Halle. Andererseits werden die Einnahmen durch die Gewerbesteuer geringer ausfallen. Viele Eppelheimer Unternehmen haben Umsatzeinbrüche zu verkraften.
Gleichzeitig werden die Ausgaben der Stadt für bestimmte Bereiche deutlich steigen, zum Beispiel für soziale Zwecke, aber auch für bauliche Maßnahmen bei den Kindertagesstätten und Schulen.
Finanzpolitische Solidität war für uns Grüne schon immer wichtige Leitlinie: Deshalb haben wir auch bei den diesjährigen Haushaltsberatungen darauf gedrungen, die Verschuldung abzubauen und die finanzpolitischen Risiken zu verringern. Bei insgesamt rund 34 Millionen Euro städtischen Schulden, das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2255 Euro, ist es unverantwortlich, unfinanzierbare Großprojekte anzugehen. Die Stadt hat zurzeit weder das Geld, eine neue Stadtmitte auf dem „Heckmann“-Gelände selbst zu bauen noch die veraltete Rhein-Neckar-Halle durch eine städtisch finanzierte neue Sporthalle zu ersetzen.
Andererseits geht es für uns Grüne auch immer darum, finanzpolitische Gestaltungsräume zu nutzen für ökologische und soziale Vorhaben, die die Lebensqualität der Eppelheimer/innen erhöhen und für mehr Klimaschutz in Eppelheim sorgen. Deshalb brauchen wir beispielsweise mehr städtisches Grün durch Baumpflanzungen. Ein wirkungsvolles Energiemanagement bei den städtischen Gebäuden spart Energie und Kosten. Und wir unterstützen auch weiterhin alle Projekte im Bereich des sozialen Wohnungsbaus.
Ein ökologisches, soziales und klimagerechtes Eppelheim hat für uns absolute Priorität. Was zu normalen Zeiten für uns Grüne Maßstab ist, gilt auch in Zeiten von Corona. Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!
Wir freuen uns über Ihre Meinung und Vorschläge zu den städtischen Finanzen oder auch zu anderen kommunalpolitischen Themen. Sie erreichen unsere Fraktion über unsere Homepage www.gruene-eppelheim.de.