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Verschiedenes

Stellungnahme: Einsetzung von Patricia Popp als Amtsverweserin

Christa Balling-Gündling, Montag, 30. Januar 2017

Dieter Mörlein hat es wieder einmal geschafft: Eppelheim steht in den Schlagzeilen. Die Causa Mörlein schlägt weit über die Region hinaus hohe Wellen. Und wir sind geneigt, mit Shakespeare zu fragen: „Was ist faul im Staate Eppelheim?“ Offensichtlich eine ganze Menge. Und Schuld ist nicht ein Plakat, auch nicht der Bürger, der klagt. Es ist ein selbstherrlich handelnder Bürgermeister, der sich über alles hinwegsetzt und Wählerinnen und Wähler brüskiert.

Allein die Tatsache, dass unsere Fraktion vorliegenden Antrag stellen musste und der Gemeinderat heute über die Amtseinsetzung von Patricia Popp berät, entbehrt nicht einer gewissen Tragikomik. Denn das hat es bis dato in Baden-Württemberg nicht gegeben. Der alte Amtsinhaber, dessen Amtszeit am 31. Dezember 2016 und damit auch dessen demokratische Legitimation endete, weigert sich, seiner durch Wahl demokratisch legitimierten Nachfolgerin die Amtsgeschäfte als Amtsverweserin zu überlassen. Wahlanfechtungen hat es schon immer gegeben. Aber noch nie hat einer aus dem Amt scheidender Bürgermeister seinen gewählten Nachfolger daran gehindert, das Amt anzutreten. Wir – und die Bürgerinnen und Bürger von Eppelheim – hätten uns eine ruhige und würdige Übergabe der Amtsgeschäfte gewünscht. (… weiterlesen »)

Herzlichen Glückwunsch an Patricia Popp!

Ortsverband Eppelheim, Mittwoch, 26. Oktober 2016

Foto: Privat

Foto: Privat

Der Ortsverband und die Fraktion der Grünen Eppelheim gratulieren Patricia Popp sehr herzlich zu ihrer Wahl zur künftigen Bürgermeisterin von Eppelheim. Das klare Votum im ersten Wahlgang ist ein starkes Signal für eine Erneuerung, die nicht unwesentlich von grünen Inhalten getragen ist. „Mit ihrer bürgernahen und authentischen Art nimmt Patricia Popp die Menschen mit. Sie steht für einen Wechsel der politischen Kultur, den Eppelheim braucht“, so Fraktionssprecherin Christa Balling-Gündling.

„Mit Patricia Popp bekommen wir eine engagierte und bürgernahe Bürgermeisterin, mit der wir in den kommenden acht Jahren Eppelheim sozial und ökologisch voranbringen werden. Wir freuen uns auf den nun beginnenden Politikwechsel und die vielen Ideen und Projekte, die künftig umgesetzt werden“, ergänzt Sprecherin Isabel Moreira da Silva. „Unser Dank gilt an dieser Stelle auch den vielen Helferinnen und Helfern, die im Hintergrund zu diesem großartigen Erfolg beigetragen haben“.

Popp: „Brauchen einen ehrlichen Kassensturz“

Ortsverband Eppelheim, Samstag, 22. Oktober 2016

Schwetzinger Zeitung, 21.10.206

Schwetzinger Zeitung, 21.10.206


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„Rock mit Pop(p)“ – Musik und Talk mit Patricia Popp und Ultrakustik

Ortsverband Eppelheim, Freitag, 14. Oktober 2016

Zu einem unterhaltsamen Abend bei Cola, Bier und Musik laden Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag, 18. Oktober 2016, ab 19 Uhr, ins Belcanto der Rudolf-Wild-Halle ein. Reichlich Gelegenheit zum Austausch gibt es mit der Bürgermeisterkandidatin Patricia Popp. Von Schuldenabbau, Rhein-Neckar-Halle bis aktiver Beteiligung junger Menschen an der Stadtpolitik reichen hierbei die Themen. UltrakustikFür abwechslungsreiche musikalische Unterhaltung sorgt die Band Ultrakustik. Das international erfahrene Pop-Trio um Andy Laycock (Flying Pickets) kreiert einen besonderen Ohrenschmaus. Hier kommen die Freunde des Pop, Rock und Soul voll auf ihre Kosten. Vom sanften Soul von Sade über jazzigen Pop von Sting oder Norah Jones zum groovigem Funk-Rock, Ultrakustik serviert einen kräftigen, prickelnden Cocktail. Gute Laune garantiert. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der SPD organisiert.

Vorstandsmitglied Stephanie Aeffner wird neue Landes-Behindertenbeauftragte

Ortsverband Eppelheim, Montag, 26. September 2016

Foto: Privat

Foto: Privat

Das bisherige Vorstandsmitglied bei Bündnis 90/Die Grüne Eppelheim Stephanie Aeffner (Foto) soll neue Landes-Behindertenbeauftragte werden. Das gab So­zial- und Integrationsminister Manne Lucha am Montag, den 19. September, nach einer Sitzung des Landes-Behindertenbeirates in Stuttgart bekannt. Der Beirat hatte zuvor die Bestellung der 40-jährigen Sozialpädagogin Aeffner unterstützt. Aeffner wird die erste selbst Betroffene sein, die das Amt der Landes-Behindertenbeauftragten ausüben wird. Bevor sie ihr Amt offiziell antreten kann, muss die Personalie noch vom Kabinett bestätigt werden.

„Mit Stephanie Aeffner konnten wir eine hervorra­gend qualifizierte Persönlichkeit für das wichtige Amt der ehrenamtlichen Lan­des-Behindertenbeauftragten gewinnen. Ich bin sicher, dass wir gemeinsam viele weitere Verbesserungen im Leben von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg erreichen werden,“ heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums. Er/sie wirkt auf die Um­setzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen auf allen staatlichen Ebe­nen hin und berät und unterstützt hierbei Politik und Verwaltung. Außerdem fungiert er/sie als Beschwerde- und Qualitätssicherungsstelle für behinderte Menschen und deren Verbände. (… weiterlesen »)

Grüne unterstützen Patricia Popp

Ortsverband Eppelheim, Mittwoch, 21. September 2016

„Verwaltungserfahrung, Dialogorientierung und Glaubwürdigkeit haben uns überzeugt“
Die Eppelheimer Grünen unterstützen die Bürgermeisterkandidatin Patricia Popp, die als parteilose Kandidatin ins Rennen um das Eppelheimer Rathaus geht. Diese Entscheidung traf die gut besuchte Mitgliederversammlung des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen nach einer eingehenden Befragung der Kandidatin einstimmig.

Foto: Privat

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„Wir verbinden nach intensiven Gesprächen mit Patricia Popp mit ihrer Kandidatur die Chance auf eine grundlegende Erneuerung Eppelheims“, betont Sprecherin und Stadträtin Isabel Moreira da Silva. „Besonders überzeugt haben uns die Konzepte von Frau Popp im Bereich der sozial-ökologischen Stadtentwicklung und einer starken Bürgerbeteiligung“, so die Sprecherin.

Die Grünen sehen in der Unterstützung Patricia Popps die Chance, ihre Politik besser verwirklichen zu können. „Wir wollten einen neuen Politikstil“, sagte die Fraktionssprecherin der Grünen, Christa Balling-Gündling. Deshalb hatte die Findungskommission nach einem Kandidaten gesucht, den auch andere Parteien unterstützen könnten, aber trotzdem für eine grüne Politik steht. „Patricia Popps Inhalte überschneiden sich mit unseren Inhalten“, sagte sie. (… weiterlesen »)

„TTIP – so nicht“

Ortsverband Eppelheim, Montag, 2. März 2015

Eppelheimer Grüne informieren sich bei LAG Wirtschaft und Soziales
Am 07.02.15 informierte Gerhard Schick, MdB aus Mannheim und finanzpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Wirtschaft und Finanzen der Grünen zu TTIP. Das Eppelheimer Vorstandsmitglied Stephanie Aeffner nahm an der Sitzung im Stuttgarter Landtag teil. Hierüber berichtete sie bei der letzten Vorstandssitzung.
„Wir sind nicht prinzipiell gegen Handelsabkommen. Ein solches Abkommen darf aber nicht hinter verschlossenen Türen entschieden werden. Für die Befürworter von TTIP geht um neues Wachstum und neuen Wohlstand. Kurz: um mehr für alle. Dass diese Prognosen auf sehr wackeligem Grund stehen und in Wahrheit sehr viel pessimistischer sind, wird ignoriert. Gleichzeitig werden die Risiken von TTIP heruntergespielt. Dies gilt für die vielen Risiken, die sich auf einzelne Politikfelder, auf den Verbraucherschutz, auf Sozial- oder Umweltstandards beziehen.“ (… weiterlesen »)

Änderung der Hauptsatzung – Erhöhung der Sitze in den beschließenden Ausschüssen

Christa Balling-Gündling, Montag, 21. Juli 2014

Stellungnahme Christa Balling-Gündling

Christa Balling-Gündling

Christa Balling-Gündling

Bei der Änderung der Hauptsatzung zur Erhöhung der Anzahl der Sitze von 11 auf 12 in den beiden beschließenden Ausschüssen geht es nicht um irgendwelche Vorteilsnahme. Es geht darum, die Bestimmungen von § 40 der GemO umzusetzen. Demnach gilt, dass die Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse in der Regel im Wege der Einigung erfolgt.

Bei Ablehnung oder Enthaltung gilt die Einigung als nicht zustande gekommen.  In der Praxis verständigen sich die Mitglieder des Gemeinderates – laut Gemeindetag Baden-Württemberg – darauf, dass die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen wegen des Prinzips der demokratischen Repräsentation entsprechend ihres Stärkeverhältnisses im Gemeinderat in den Ausschüssen zum Zuge kommen. (… weiterlesen »)

Mehr Demokratie in der Kommune

Ortsverband Eppelheim, Montag, 23. Juni 2014

„Beteiligung statt Bevormundung“ – dieser zentrale Wahlkampfslogan der Eppelheimer Grünen wird nun auf Landesebene mit Leben gefüllt. Bei der letzten erweiterten Vorstandssitzung informierte Kreisrätin Balling-Gündling über die am 13. Mai beschlossenen Eckpunkte für den Gesetzentwurf zum neuen Kommunalverfassungsrecht. Demnach will die Grün-Rote Landesregierung die direkte Demokratie und damit die Mitsprache- und Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen stärken. Der Grünen-Vorstand begrüßte die Maßnahmen und erhofft sich hieraus auch für Eppelheim positive Impulse für mehr direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Eppelheim. (… weiterlesen »)

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