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Stadtentwicklung & Verkehr

Nein! beim Bürgerentscheid am 03. Juli

Ortsverband Eppelheim, Freitag, 17. Juni 2016

Unsere PDF-Broschüre „Nein! beim Bürgerentscheid am 03. Juli“ können Sie hier als PDF herunterladen (0,6 MB)

Bürgerbegehren der Eppelheimer Liste: „Die Alternative wäre keine Brücke“

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Montag, 7. März 2016

„Hier wird schlichtweg falsch informiert“, reagiert die Grünen-Fraktion auf das Bürgerbehren gegen eine zweigleisige Brücke und einen Kreisel an der Hauptstraße. „Die Eppelheimer Liste (EL) outet sich als Zukunftsverweigerer. Sie verschläft nicht nur die Beratungen im Gemeinderat. Sie hängt auch der Zeit hinterher“, so die Fraktion. „Es stimmt nicht, dass die Bürger nicht beteiligt wurden. Die Pläne sind seit 2014 allen bekannt. Das Mobilitätsnetz wurde mehrfach öffentlich vorgestellt. Die Vertreter der RNV waren offen für Vorschläge. So wurde zuletzt die Breite von knapp 25 auf unter 22 Metern verringert. Es gab genug Gelegenheiten für ein Bürgerbegehren, was wir grundsätzlich begrüßen. Eine Verzögerung des Projektes zum jetzigen Zeitpunkt hätte aber verheerende Folgen. Es würde auf jeden Fall zu mehr Kosten führen.“ (… weiterlesen »)

Bahndamm: „Es lohnt sich, weiter zu kämpfen“

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Montag, 16. November 2015

Gemeinderat entscheidet über Klage
Das Tauziehen um den Bahndamm geht weiter. Ausgang offen. Dieser Tage gingen bei Anwohnern und im Rathaus die Ablehnungsbescheide des Regierungspräsidiums (RP) in Sachen Widerspruch gegen den umstrittenen SB-Markt ein. Bliebe es dabei, könnte der Investor praktisch bauen. Gleichzeitig lief die Frist für den Investorenwettbewerb zum Verkauf des westlichen Bahndamms aus. Pikant dabei: Unter den Hammer kam auch das Areal entlang des ASV-Sportplatzes. Dieses gilt als geschütztes Biotop. „Bislang stand dieses Gelände nicht zur Disposition. Nun werden auch hierfür Begehrlichkeiten geschaffen. Das ist ein Skandal,“ reagiert Christa Balling-Gündling auf diese Nachrichten. (… weiterlesen »)

Grüne informierten über Flüchtlingsunterkünfte

Ortsverband Eppelheim, Montag, 27. Juli 2015

„Die größten Probleme haben die Flüchtlinge“
Zirka 150 Flüchtlinge sollen in einer geplanten Asylbewerberunterkunft in Eppelheim unterkommen. Obwohl noch nicht da, sorgen die Neuankömmlinge bereits jetzt für Verunsicherung, laufen Anwohner Sturm. Ein Grund mehr, das Thema auf die Tagesordnung der jüngsten Mitgliederversammlung zu nehmen. Zu Gast bei der Veranstaltung: der Koordinator des Asyl-Arbeitskreises Schwetzingen Manfred Both.

„Der Kreis sucht händeringend Unterkünfte. Der Flüchtlingszustrom reißt nicht ab. Allein in diesem Jahr wird der Rhein-Neckar-Kreis bis zu 3500 Flüchtlingen aufnehmen. Zusätzliche 1000 Plätze fehlen bis Jahresende. Die Kommunen stehen vor einer Herkulesaufgabe. Auch Eppelheim wird Flüchtlinge aufnehmen müssen“, berichtete Kreisrätin und Fraktionsvorsitzende Christa Balling-Gündling. Das ehemalige Bürogebäude im Gewerbegebiet, in dem der Kreis ab August eine vorübergehende Unterkunft plant, sei zwar nicht ideal, aber besser als eine Unterbringung in Zelten oder Hallen. Um die Situation in den Unterkünften zu verbessern, habe der Kreis 31 zusätzliche Stellen für die Betreuung geschaffen. Balling-Gündling: „In Eppelheim wird ein Sozialarbeiter täglich unter der Woche vor Ort sein.“ (… weiterlesen »)

Grenzhöfer Straße: Kreisel statt Kreuzung

Ortsverband Eppelheim, Donnerstag, 16. Juli 2015

Grüne nehmen Unfallschwerpunkt unter die Lupe
„Es muss dringend etwas geschehen“ – so der Appell des Ortsverbands der Grünen. Dieser hatte zusammen mit Mitgliedern der Fraktion und des Arbeitskreises Verkehr die Kreuzung zwischen Grenzhöfer Straße und der Kreisstraße Wieblingen/Plankstadt zur Stoßzeit unter die Lupe genommen. Anlass der Begehung war die jüngste Unfallserie an dieser Stelle. Als Fazit ihrer Begehung stellten die Grünen fest: Hier muss eine Kreisel hin.
Kreuzung Grenzhöfer StraßeÜber eine Stunde beobachteten die Teilnehmer die Verkehrssituation. Danach standen die Unfallursachen für alle Beteiligten fest: überhöhtes Tempo, mangelnde Ausschilderung, Missachtung des Stoppschildes und die unebene Straßenbeschaffenheit. „Gerade weil die Kreuzung zu beiden Seiten gut übersehbar ist, unterschätzen viele Autofahrer die Situation. Von den gezählten 200 Fahrzeugen hat rund die Hälfte das Stoppschild missachtet. Sie sind fast ungebremst in die Kreisstraße eingebogen“, so Stadträtin Isabel Moreira da Silva. „Autofahrer, die aus Plankstadt kommen, halten sich kaum an das vorgeschriebene Tempo 70 und rasen auf die Kreuzung zu. Von den einbiegenden Fahrern wird dies oft unterschätzt. So kommt es dann zum Zusammenstoß.“ (… weiterlesen »)

„Noch kein Baurecht auf Bahndamm“ – Grüne kritisieren Fehlinformation in Bürgerversammlung

Gemeinderatsfraktion Eppelheim, Montag, 16. März 2015

„Der Bebauungsplan für Bahndamm Ost ist gültig, der Bescheid für den Supermarkt im Westteil nicht rechtskräftig. Bahn und Investor haben damit kein Baurecht“, lautete das Ergebnis einer Anfrage der Grünen-Fraktion beim zuständigen Kreisamt. Die Fraktion reagiert damit auf Aussagen des Anwalts der Stadt bei der jüngsten Bürgerversammlung. Demnach sei der Bebauungsplan „Justus-von-Liebig-Straße“, der derzeit für den östlichen Bahndamm Verkehrsgrün vorsieht, ungültig. Der Grund: Das Gelände sei damals nicht entwidmet worden, der Plan damit hinfällig. Für den Westteil liege zudem schon jetzt ein rechtkräftiger Bauvorbescheid vor. Der Investor habe damit Baurecht, könne den Supermarkt bauen. Die Quintessenz aus der Beurteilung: Der Stadt sind rechtlich die Hände gebunden.
„Das ist falsch“, kontert nun Grünen-Fraktionschefin Christa Balling-Gündling und beruft sich dabei auf ein Schreiben des zuständigen Baurechtsamts des Kreises, das der Fraktion vorliegt. Darin heißt es unter anderem: Solange die Unwirksamkeit nicht gerichtlich im so genannten Normenkontrollverfahren festgestellt wurde, gehen die Behörden immer von einem wirksamen Bebauungsplan aus. Das bedeutet: Der Plan für den östlichen Bahndamm ist gültig. (… weiterlesen »)

Schwetzinger Straße: Lärm und Verkehr reduzieren

Ortsverband Eppelheim, Montag, 9. März 2015

Mitglieder des AK Verkehr informierten sich vor Ort über die Situation in der Schwetzinger Straße

Mitglieder des AK Verkehr informierten sich vor Ort über die Situation in der Schwetzinger Straße

„Es wird zu schnell gefahren, der Lärm ist vor allem nachts und morgens extrem und es wird kaum kontrolliert. Hier muss was geschehen“, lautete das Fazit der Grünen nach ihrer Aktion am 7. Februar an der Schwetzinger Straße. Sie hatten zum Bürgerdialog an die Endhaltestelle eingeladen. Mit Flugblättern stellten sie ihre Vorschläge für eine Verkehrsberuhigung des Ortseingangs vor. „Die Reaktionen waren sehr positiv. Es hat sich auch gezeigt: Diese Straße wird bislang in der Diskussion vernachlässigt“, so die Sprecherin des Arbeitskreises Verkehr Isabel Moreira da Silva. (… weiterlesen »)

Neue Brücke mit zwei Gleisen und Kreisel: Chance für Eppelheim

Christa Balling-Gündling, Montag, 2. März 2015

Christa Balling-Gündling

Christa Balling-Gündling

Stellungnahme Christa Balling-Gündling

Die Situation an Brücke und Kreuzung ist denkbar schlecht. Straßenbahn, Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer – müssen sich einen sehr engen Raum teilen. Konflikte und gefährliche Situationen sind an der Tagesordnung. Minutenlanges Warten an der Ampel ist zudem ein Dauerärgernis – für Autofahrer und Anwohner. Seit Jahren fordern deshalb alle eine Verbesserung. Die Chance hierfür bietet sich jetzt mit dem Neubau der Brücke und der Umgestaltung der Kreuzung. Eine Chance, die wir beim Schopfe packen und nicht ungenutzt verstreichen lassen sollten. Den Status Quo so zu belassen, wäre das Falscheste, was wir tun könnten.

Trotz ein paar weniger Kritikpunkte bewertet unsere Fraktion die Pläne durchweg als positiv. Wir sind überzeugt: Nach der Umsetzung wird sich die Verkehrs- und Wohnsituation verbessern. Alle werden von dem Umbau profitieren. (… weiterlesen »)

Verkehrspolitik für die BürgerInnen: Grüne vor Ort am 7. Februar in der Schwetzinger Straße

Ortsverband Eppelheim, Dienstag, 3. Februar 2015

Wie geht es weiter mit der Hauptstraße? Wie entlasten wir die Schwetzinger Straße? Wie kommen Jugendliche sicher ins Jugendzentum im Alten Wasserwerk? Diese und andere Fragestellungen wollen die Grünen vor Ort im Gespräch mit den Bürgern und Anwohnern erörtern. Im Mittelpunkt steht bei diesem Termin insbesondere die Entlastung der Schwetzinger Straße. Die Fraktion und der Arbeitskreis Verkehr stellen am Samstag, den 7. Februar 2015 von 10 bis 12 Uhr, ihre Vorschläge vor und stehen für Anregungen und Fragen zur Verfügung. Treffpunkt ist an der Straßenbahn-Endhaltestelle, Ecke Schwetzinger Straße und Clara-Schumann-Weg. (… weiterlesen »)

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