Mobilitätsnetz – Unbedenklichkeitsbescheinigung zum Brückenbau 20. März 201726. April 2017 Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 21.12.2015 mit großer Mehrheit den in der Vorlage genannten Baumaßnahmen zugestimmt und auch dem Abschluss von Kostenvereinbarung unter den Beteiligten (Bund, Land, HSB, Städte […]
Stellungnahme: Einsetzung von Patricia Popp als Amtsverweserin 30. Januar 20171. Februar 2017 Dieter Mörlein hat es wieder einmal geschafft: Eppelheim steht in den Schlagzeilen. Die Causa Mörlein schlägt weit über die Region hinaus hohe Wellen. Und wir sind geneigt, mit Shakespeare zu […]
Grüne und SPD irritiert über die CDU 22. Dezember 201618. Februar 2017 „Die CDU macht es sich leicht, wenn sie sich auf SPD und Grüne einschießt. Das trägt nicht zur Lösung bei“, reagieren SPD und Grüne auf die jüngste Kritik der Christdemokraten. […]
Patricia Popp soll Amtsgeschäfte übernehmen 19. Dezember 201618. Februar 2017 Als unerhört bezeichnen die Grünen das Festhalten von Dieter Mörlein an den Chefsessel. Sie reagieren damit auf seine Ankündigung, bis zur Gerichtsentscheidung weiter im Amt bleiben zu wollen. Aber auch […]
Neue Brücke mit zwei Gleisen und Kreisel: Chance für Eppelheim 2. März 201521. März 2015 Stellungnahme Christa Balling-Gündling Die Situation an Brücke und Kreuzung ist denkbar schlecht. Straßenbahn, Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer – müssen sich einen sehr engen Raum teilen. Konflikte und gefährliche Situationen sind […]
Breitbandnetz: Beitritt zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Sebastian Unglaube Grundsätzlich sehen natürlich auch wir Grüne das Vorhaben fibernet.rnk bzw. High-Speed-Netz Rhein-Neckar positiv! Eine Breitbandanbindung gehört inzwischen – in Analogie zum Stromnetz – zur Daseinsvorsorge. Investitionen in […]
Lärmaktionsplan – Auswertungsphase 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Isabel Moreira da Silva Lärmaktionspläne sind nach der EU- und Bundesrecht vorgeschrieben. Betrachtet man aber die Lärmkartierung der LUBW, sind Zweifel an der Zweckmäßigkeit dieser Maßnahme angebracht. Die ermittelten […]
Friedrich-Ebert-Schule: Ausbau des Ganztagesbereichs 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Ersi Xanthopoulos Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Bürgermeister, anwesende Bürgerinnen und Bürger! Die Gemeinschafts- und Ganztagsschule ist für uns ein wichtiger Schritt für mehr Chancengleichheit und Vereinbarkeit von […]
„2,43 Euro pro Bürger im Jahr“ – Erhöhung der Aufwandsentschädigung 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Sebastian Unglaube Unstrittig ist, dass die Fraktionspauschale anders geregelt und damit die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit geändert werden muss. Die Frage ist noch, wie sie geändert […]
