Patricia Popp soll Amtsgeschäfte übernehmen 19. Dezember 201618. Februar 2017 Als unerhört bezeichnen die Grünen das Festhalten von Dieter Mörlein an den Chefsessel. Sie reagieren damit auf seine Ankündigung, bis zur Gerichtsentscheidung weiter im Amt bleiben zu wollen. Aber auch […]
Neue Brücke mit zwei Gleisen und Kreisel: Chance für Eppelheim 2. März 201521. März 2015 Stellungnahme Christa Balling-Gündling Die Situation an Brücke und Kreuzung ist denkbar schlecht. Straßenbahn, Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer – müssen sich einen sehr engen Raum teilen. Konflikte und gefährliche Situationen sind […]
Breitbandnetz: Beitritt zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Sebastian Unglaube Grundsätzlich sehen natürlich auch wir Grüne das Vorhaben fibernet.rnk bzw. High-Speed-Netz Rhein-Neckar positiv! Eine Breitbandanbindung gehört inzwischen – in Analogie zum Stromnetz – zur Daseinsvorsorge. Investitionen in […]
Lärmaktionsplan – Auswertungsphase 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Isabel Moreira da Silva Lärmaktionspläne sind nach der EU- und Bundesrecht vorgeschrieben. Betrachtet man aber die Lärmkartierung der LUBW, sind Zweifel an der Zweckmäßigkeit dieser Maßnahme angebracht. Die ermittelten […]
Friedrich-Ebert-Schule: Ausbau des Ganztagesbereichs 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Ersi Xanthopoulos Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Bürgermeister, anwesende Bürgerinnen und Bürger! Die Gemeinschafts- und Ganztagsschule ist für uns ein wichtiger Schritt für mehr Chancengleichheit und Vereinbarkeit von […]
„2,43 Euro pro Bürger im Jahr“ – Erhöhung der Aufwandsentschädigung 27. Oktober 20141. November 2014 Stellungnahme Sebastian Unglaube Unstrittig ist, dass die Fraktionspauschale anders geregelt und damit die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit geändert werden muss. Die Frage ist noch, wie sie geändert […]
Ausbau der Leonie-Wild-Straße 21. Juli 201413. August 2014 Stellungnahme Sebastian Unglaube In der Stellungnahme meine Fraktionskollegin Balling-Gündling in der Gemeinderatssitzung vom 17.6.2013, TOP Brückenersatzbau über die BAB 5, heißt es: „Keinesfalls gewünscht werde von der Fraktion, dass dort […]
Einführung einer Fahrradstraße in der Richard-Wagner-Straße 21. Juli 201413. August 2014 Stellungnahme Isabel Moreira da Silva Schon vor einigen Jahren hat unsere Fraktion gemeinsam mit dem ADFC die Einrichtung einer Fahrradstraße an der Richard-Wagner-Straße vorgeschlagen. Wir freuen uns deshalb, dass dieser […]
Änderung der Hauptsatzung – Erhöhung der Sitze in den beschließenden Ausschüssen 21. Juli 201413. August 2014 Stellungnahme Christa Balling-Gündling Bei der Änderung der Hauptsatzung zur Erhöhung der Anzahl der Sitze von 11 auf 12 in den beiden beschließenden Ausschüssen geht es nicht um irgendwelche Vorteilsnahme. Es […]
