Stellungnahmen der Fraktion

Breitbandnetz: Beitritt zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar

27. Oktober 20141. November 2014

Stellungnahme Sebastian Unglaube Grundsätzlich sehen natürlich auch wir Grüne das Vorhaben fibernet.rnk bzw. High-Speed-Netz Rhein-Neckar positiv! Eine Breitbandanbindung gehört inzwischen in Analogie zum Stromnetz – zur Daseinsvorsorge. Investitionen in…

Lärmaktionsplan – Auswertungsphase

27. Oktober 20141. November 2014

Stellungnahme Isabel Moreira da Silva Lärmaktionspläne sind nach der EU- und Bundesrecht vorgeschrieben. Betrachtet man aber die Lärmkartierung der LUBW, sind Zweifel an der Zweckmäßigkeit dieser Maßnahme angebracht. Die ermittelten…

Friedrich-Ebert-Schule: Ausbau des Ganztagesbereichs

27. Oktober 20141. November 2014

Stellungnahme Ersi Xanthopoulos Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Bürgermeister, anwesende Bürgerinnen und Bürger! Die Gemeinschafts- und Ganztagsschule ist für uns ein wichtiger Schritt für mehr Chancengleichheit und Vereinbarkeit von…

„2,43 Euro pro Bürger im Jahr“ – Erhöhung der Aufwandsentschädigung

27. Oktober 20141. November 2014

Stellungnahme Sebastian Unglaube Unstrittig ist, dass die Fraktionspauschale anders geregelt und damit die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit geändert werden muss. Die Frage ist noch, wie sie geändert…

Ausbau der Leonie-Wild-Straße

21. Juli 201413. August 2014

Stellungnahme Sebastian Unglaube In der Stellungnahme meine Fraktionskollegin Balling-Gündling in der Gemeinderatssitzung vom 17.6.2013, TOP Brückenersatzbau über die BAB 5, heißt es: „Keinesfalls gewünscht werde von der Fraktion, dass dort…

Einführung einer Fahrradstraße in der Richard-Wagner-Straße

21. Juli 201413. August 2014

Stellungnahme Isabel Moreira da Silva Schon vor einigen Jahren hat unsere Fraktion gemeinsam mit dem ADFC die Einrichtung einer Fahrradstraße an der Richard-Wagner-Straße vorgeschlagen. Wir freuen uns deshalb, dass dieser…

Änderung der Hauptsatzung – Erhöhung der Sitze in den beschließenden Ausschüssen

21. Juli 201413. August 2014

Stellungnahme Christa Balling-Gündling Bei der Änderung der Hauptsatzung zur Erhöhung der Anzahl der Sitze von 11 auf 12 in den beiden beschließenden Ausschüssen geht es nicht um irgendwelche Vorteilsnahme. Es…

Haushaltsrede 2014

16. Dezember 201312. August 2014

Zunächst geht unser Dank an das Kämmereiamt für die fundierten Zahlen und die aufschlussreiche Zusammenstellung der Haushaltsergebnisse der letzten zwei Jahre. Dies gibt uns einen guten Überblick über die Unwägbarkeiten…

Stellungnahme zu Verkehrskonzept Eppelheim: „Wir brauchen ein grundlegendes Umdenken“

18. November 201312. August 2014

Eppelheim ist in den vergangenen Jahrzehnten stetig gewachsen. Es entstanden neue Wohngebiete, ein Gewerbegebiet im Süden, Einkaufsmärkte im Norden, die Duale Hochschule. So erfreulich diese Entwicklung ist, sie bringt viele…

Lärmaktionsplan – Auswertungsphase

27. Oktober 20141. November 2014

„2,43 Euro pro Bürger im Jahr“ – Erhöhung der Aufwandsentschädigung

27. Oktober 20141. November 2014

Einführung einer Fahrradstraße in der Richard-Wagner-Straße

21. Juli 201413. August 2014

Haushaltsrede 2014

16. Dezember 201312. August 2014

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