Haushaltsrede 2008 31. März 200812. August 2014 Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit – das sind die Grundsätze, wonach ein solider Haushalt zu bewerten ist. Dabei geht es nicht nur um ein Summenspiel, um eine Gegenüberstellung von Ein- und Ausgaben, […]
Stellungnahme der Grünen Fraktion zur ÖPP-Vertragsgenehmigung 25. Februar 200812. August 2014 Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, unsere Fraktion kann den Unmut der Bürgerinnen und Bürger zum Abriss der Rhein-Neckar-Halle verstehen und nachvollziehen. Dass so viele Menschen sich heute […]
Stellungnahme der Grünen Fraktion zur ÖPP-Auftragsvergabe 26. November 200712. August 2014 Bevor ich auf die heutige Entscheidung eingehe, erlauben Sie mir einige Worte zum ÖPP-Verfahren. Die Informationspolitik während des Ausschreibungs- und Bieterauswahlverfahren war mehr als mangelhaft und wenig dazu angetan, Vertrauen […]
Haushaltrede 2007 12. März 200712. August 2014 Es ist zunächst erfreulich, dass entgegen der Entwicklung der letzten Jahre laut Finanzplanung für das Jahr 2007 ein Überschuss in Höhe von 914 180 € im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden kann. […]
